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2. Juli 2019

Klimaschutz im „Schneckentempo“: SPD wehrt sich – und verstrickt sich in Widersprüche

Hat die SPD-Fraktion die Dringlichkeit, die dem Thema Klimaschutz in Hilden gebührt, wirklich erkannt? Für die BA steht das Lippenbekenntnis der Genossen in krassem Widerspruch zu ihrem Verhalten.

Nachdem in Hilden in Sachen Klimaschutz ein ganzes Jahr auf der Stelle getreten wurde und auch jetzt mal erst „ein Konzept für ein Konzept“ am Ende langer Beratungen stand, hatte die BA ein entschlosseneres Handeln angemahnt. Die SPD hat die Kritik am „Schneckentempo“ zurückgewiesen und sich zufrieden mit dem Ergebnis gezeigt.

Das Verhalten der SPD werfe trotz anderslautender Erklärungen erhebliche Zweifel auf, nimmt BA-Fraktionschef Ludger Reffgen zu den jüngsten Äußerungen der Sozialdemokraten Stellung. So bleibe es völlig unverständlich, wie die SPD als unmittelbare Reaktion auf die eindringlichen Appelle zweier Klimaexperten nur eine Viertelstunde später der klimaökologisch bedenklichen Variante zur Bebauung des Hintergeländes zwischen Hofstraße und Bahnlinie den Vorzug geben konnte – garniert mit der zynischen Bemerkung, das Verhalten erzeuge wohl wieder den Protest all jener, „die aufheulen, wenn in Hilden ein Grashalm umgeknickt wird“.

Wer auf diese Weise die vielen berechtigten Sorgen um die Lebensqualität der Menschen ins Lächerliche ziehe, um dann unverändert den bisherigen Kurs fortzusetzen, sei hinsichtlich seiner Beteuerungen nicht überzeugend. Das gelte auch für die von der SPD kategorisch abgelehnten Bemühungen der BA, bis zum Beschluss eines sogenannten Klimafolgen-Anpassungskonzepts in vielleicht zwei bis drei Jahren die Handlungsempfehlungen der Klimaexperten vorläufig zur Handlungsmaxime für die weitere Stadtentwicklung zu machen.

Denn bisher gebe es noch nicht einmal einen Beschluss, ein entsprechendes Konzept in Auftrag zu geben. Die Verwaltung sei lediglich beauftragt, einen konzeptionellen Rahmen für das Konzept abzustecken, sozusagen „ein Konzept für das Konzept“ vorzulegen. „Bis zum Beschluss konkreter Vorgaben für das praktische Handeln werden bei dieser Gangart noch Jahre vergehen, währenddessen Hilden Zug um Zug weiter zugebaut wird“, gibt Reffgen zu bedenken. Die BA wolle sich mit diesen Perspektiven nicht abfinden.

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