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Baustellen: Schlechte Koordination ist Teil des Stau-Problems

 

Vorgeschmack auf die künftige Verkehrslage

Was sich momentan tagtäglich rund um die Kreuzung Elberfelder Straße/Oststraße/Ostring mit Auswirkungen auf andere Teile der Stadt abspielt, ist nach Einschätzung der Bürgeraktion (BA) nur ein leichter Vorgeschmack von dem, was in den nächsten zwei bis drei Jahren dort auf den motorisierten Verkehr zukommt. Fraktionschef Ludger Reffgen fordert ein besseres Baustellen-Management.

Viele Autofahrer haben jetzt schon die Nase voll, nach nur wenigen Wochen. Und das Verkehrsaufkommen ist derzeit wegen der Ferien nicht einmal ungewöhnlich hoch. Dennoch staut sich der Verkehr häufig weit zurück, wird das Warten zur Geduldsprobe. Wer die Stelle mehrfach am Tag passieren muss, verliert viel Zeit.

Was die Autofahrer im Augenblick auf der Elberfelder Straße erleben, sei jedoch nicht mehr als ein kleiner Vorgeschmack vom Zusammenwirken einiger Großbaustellen in den kommenden Jahren, ist sich BA-Fraktionsvorsitzender Ludger Reffgen sicher. „Wie soll das mal erst werden, wenn die Elberfelder Straße bald wegen eines Kanalbauwerks auf einem weitaus größeren Abschnitt für mehrere Jahre eine Dauerbaustelle wird und gleichzeitig am Hildener Kreuz eine Großbaustelle für lange Zeit den überörtlichen Verkehr ausbremst?“

„Baustellen müssen gelegentlich sein. Aber es hakt an der Koordination.“

Dass Baustellen gelegentlich sein müssen, sei prinzipiell nicht das Problem. Die mangelnde Koordination indes schon. Doch genau daran hakt es. Reffgen sieht den Verzicht auf jegliche Koordinierung äußerst kritisch und verweist auf andere Städte wie zum Beispiel Duisburg, wo proaktiv mit dem Problem umgegangen werde.

Aktuell zeigt sich die Stadt von der gleichzeitigen Baumaßnahme auf dem Nord-/Ostring überrumpelt. Die übliche Empfehlung „Wenn möglich, sollte der Baustellenbereich umfahren werden“ liest sich in Reffgens Augen wie ein Scherz: „Alle Autos, die vom Hildener Kreuz über den Ostring zur Walder Straße und weiter Richtung Ohligs wollen, werden schnurstracks unweigerlich in die Baustelle navigiert. Alternativlos. Sie haben keine andere Wahl.“

Kürzlich wurde das Szenario durch einen Stau auf der A 46 in Richtung Düsseldorf ergänzt, Verkehrsverzögerung laut Verkehrsfunk etwa 30 Minuten. „Da sinnt jeder nach einem Ausweg, nicht nur in sengender Sonne bei 33 Grad. Aber den gibt es nicht, nicht wirklich. Denn wer über Haan auf die Parallelroute zur B 228 ausweicht, landet an der Baustelle mit einspuriger Verkehrsführung.“

„Wären die Maßnahmen abgestimmt, ließe sich ein Verkehrs-Infarkt vermeiden.“

Verschärfend komme hinzu, dass nach wie vor der gesamte innerstädtische Verkehr, soweit er zur Autobahn will, per Beschilderung zur Baustelle Elberfelder Straße und weiter auf den Ostring geführt wird. „Vor allem in Spitzenzeiten ein Unding“, findet der Fraktionschef.

Die BA-Fraktion hatte bereits im Frühjahr auf das sich abzeichnende Problem mit den geplanten Großbaustellen aufmerksam gemacht. Die Hildener Verwaltung hatte von außergewöhnlichen Behinderungen und regionalen Zusammenhängen nichts wissen wollen. Damit mochte sich die BA nicht zufrieden geben und sieht sich bereits jetzt bestätigt.

Für die BA gibt die aktuelle Verkehrssituation Anlass, nochmals eine geeignete Baustellen-Koordination zu fordern. Reffgen: „Wären die Maßnahmen besser aufeinander abgestimmt, ließen sich infarktartige Lähmungen vermeiden.“

Bauprojekt Beethovenstraße

Keine „preisgedämpften“ Wohnungen – Wurde der Rat geleimt?

Enttäuscht und verärgert reagiert die Bürgeraktion auf die Mitteilung aus dem Rathaus, an preisgünstige Mieten beim Großprojekt Beethovenstraße sei nicht zu denken. Die Nachricht stehe im glatten Widerspruch zu früheren Äußerungen, sagt Ludger Reffgen.

Der BA-Fraktionschef erinnert daran, dass die Verwaltung in der Vergangenheit mit der Information an die Öffentlichkeit ging, der Investor plane neben dem Hochhaus über hundert Wohnungen im „preisgedämpften“ Bereich. „Das klang für viele im Rat überzeugend oder ließ zumindest Bedenken verstummen.“ Aber nicht nur viele Ratsmitglieder hätten sich darauf verlassen und Kritik an dem Bauprojekt zurückgestellt. Auch von der Presse sei diese Projektbeschreibung übernommen und das Bauvorhaben immer mit günstigen Mieten in Verbindung gebracht worden.

Heute erkläre der Bauträger gegenüber der BA, eine besondere Förderung der Mieten gebe es nicht. Die künftigen Mietkonditionen würden sich „an der Entwicklung des Wohnungsmarkts in Hilden orientieren“. Die Bauverwaltung antwortet aktuell auf eine BA-Anfrage, aufgrund des Baurechts habe überhaupt „kein Ansatzpunkt“ bestanden, den Investor auf „preisgedämpfte Mieten“ zu verpflichten. „Mag sein“, erwidert Reffgen. Aber im Rat habe ja niemand die Geschichte mit den preisgünstigen Mieten erfunden, sondern sich ausschließlich an die Aussagen der Verwaltung gehalten, im Vertrauen, dass sie richtig seien.

Nach heutiger Erkenntnis habe das Planungsamt die vermeintlich für bare Münze gehaltene Information eineinhalb Jahre kursieren lassen, um sie erst jetzt – und auch erst auf besondere Anfrage hin – als bloße Illusion zu entzaubern. „War das Ganze also nur ein Trick, um für Rat und Öffentlichkeit das Bauprojekt schmackhaft zu machen?“

Schwanenstraße: Alles rechtens?

 

In der vergangenen Woche hatte die Bürgeraktion einen Hinweis aus der Bevölkerung aufgegriffen und eine Bausünde an der Schwanenstraße aufgedeckt.

Dort war beim Neubau der früheren Bäckerei Look einfach ein Fenster im Nachbarhaus zugebaut worden. Folge: Der Lichtraum in der dortigen Mietwohnung ist seither stark eingeschränkt. Der Architekt hatte behauptet, sich an die Baugenehmigung gehalten zu haben.

Das bestätigt jetzt die Bauverwaltung, nachdem sich die BA erneut ans Rathaus gewandt hatte, mit der Bitte, im Hinblick auf eine möglicherweise fehlerhafte Baugenehmigung auch einen einstweiligen Baustopp in Erwägung zu ziehen. Der bereits jetzt durch die nicht hinnehmbare Situation entstandene Schaden dürfe nicht mit fortgesetzter Bautätigkeit noch weiter erhöht werden, hatte die BA argumentiert.

Das hat die Bauverwaltung rundweg abgelehnt. Begründung: Die Bauausführung entspreche der Baugenehmigung. Für eine Stilllegung der Baustelle gebe es keinen Grund.

Bedeutet das, dass auch die Baugenehmigung nicht fehlerhaft, also rechtens ist? Darüber verliert das Bauamt bisher keinen Ton. Eine von vielen Fragen, die die BA schon letzte Woche der Bürgermeisterin präsentierte, deren Beantwortung noch aussteht.

Für den Mieter, der seit einigen Wochen in einer dunklen Altenwohnung sitzt, ist das alles sehr unbefriedigend. Aber das scheint im Rathaus niemanden zu interessieren.

Schwanenstraße: Fenster vermauert

 

Passanten bleiben stehen, rätseln: Wie kann es sein, dass den Nachbarn sehenden Auges das Fenster vermauert wird? Die Sache landete jetzt bei der Bürgeraktion, nachdem Klärungsversuche im Rathaus keine Klarheit brachten.

Ort des Geschehens ist eine Baustelle in der Schwanenstraße, genauer gesagt, dort, wo sich früher die Bäckerei Look befand. Der Neubau rückt derart eng an das benachbarte, denkmalgeschützte Fachwerkhaus „Zum Schwan“, dass dort im Obergeschoss die im Quadrat angeordneten vier kleinen Fenster nicht mehr zu nutzen sind.

Der vormals eingeschossige, rückwärtige Anbau der Bäckerei hatte die im ersten Stock des Nachbarhauses befindlichen Fenster nicht tangiert. Jetzt bekommt der Ersatzbau auch im hinteren Bereich durchgehend eine zweite Etage. Die Außenmauer wird nur ca. 30 bis 40 Zentimeter vor die Fenster der Nachbarn gesetzt. Der Wandabstand der Gebäude entspricht gerade einmal dem Dachüberstand des Denkmalobjekts. Im Obergeschoss reduziert sich der Abstand auf wenige verbleibende  Zentimeter zur Dachrinne des Bestandsgebäudes.

Passanten reagieren empört, bezweifeln, dass diese Bebauung rechtmäßig ist, glauben an einen neuerlichen Schildbürgerstreich. Vor einem Jahr war auf der gleichen Baustelle trotz  Auflagen der Bauaufsicht die zu erhaltende Fassade des Vorderhauses abgebrochen worden.

Deshalb hat sich die Ratsfraktion der Bürgeraktion mit einigen Fragen an die Bauverwaltung gewendet und möchte wissen, ob diese Ausführung des Bauvorhabens genehmigt ist, und wenn ja, wie eine derartige Genehmigung zustande kommt? Was die BA außerdem interessiert: „Ist die Verletzung von jeglichem Abstandsgebot mit dem Denkmalschutz vereinbar, und was sagt das Rheinische Amt für Denkmalpflege dazu?“ Immerhin wurde vor Jahren das historische Haus „Zum Schwan“ beim Bau der Berliner Straße gerettet und als schutzwürdiges Denkmal an seinem jetzigen Standort neu aufgebaut. BA-Fraktionschef Ludger Reffgen: „Bestimmt nicht, damit ihm später ein vierteiliges Fenster vermauert wird.“

 

Durch diesen Spalt soll Licht fallen? Der Abstand ist Zentimetersache, vom Fenster im Obergeschoss des Fachwerkhauses ist nichts mehr zu sehen – man kann es nur noch erahnen.

Markus Hanten geht, Claudia Beier kommt

Mandatswechsel im Stadtrat:

Markus Hanten verlässt den Stadtrat. Das langjährige Ratsmitglied der Bürgeraktion hat sein Ratsmandat aus privaten Gründen niedergelegt. Sehr zum Bedauern seiner Fraktionskollegen, denn der vielen Hildenern durch seine Landmetzgerei bekannte „Bauer Hanten“ vertrat die Bürgeraktion seit Jahren im Stadtentwicklungsausschuss und war deren umweltpolitischer Sprecher.

Für ihn kommt nun Claudia Beier, nicht minder erfahren, da sie bereits vor einigen Jahren dem Rat angehörte und seit fast zwanzig Jahren für die BA-Fraktion die Geschäfte führt. „Die Stabübergabe erfolgt also nahtlos“, freut sich Fraktionschef Ludger Reffgen. Die Bürgeraktion bleibe unverändert am Puls der Bürger.

Autobahn-Ausbau: Wie kann Hilden vor noch mehr Lärm geschützt werden?

 

Der von der A3 ausgehende Lärm ist in Hilden seit Jahr und Tag ein Thema. Besonders dort, wo die Autobahn und Wohnhäuser Nachbarn sind, weiß man davon ein Lied zu singen. 

Kein Wunder, dass der projektierte Ausbau eine alte Diskussion neu entfacht. Wie verhält es sich mit dem Emissionsschutz, wenn die A3 zwischen Leverkusen und Oberhausen auf acht Spuren erweitert wird? Ist damit zu rechnen, dass in den bisher ungeschützten Bereichen nahe der Ohligser Heide und in der Nähe zum Hildener Kreuz Schallschutzwände installiert werden? Wird die neue Fahrbahn mit einem so genannten „Flüsterasphalt“ ausgestattet, oder sind in den bebauten Bereichen generell Geschwindigkeisbeschränkungen geplant?

Fragen, die viele Hildener beschäftigen, weil sie mehr oder weniger alle von dem Schallteppich betroffen sind, der sich von der vielbefahrenen Autobahn über weite Teile der Stadt legt. Ludger Reffgen, Fraktionsvorsitzender der Bürgeraktion, geht diesen Fragen aktuell nach und versucht, Antworten zu bekommen. Was die BA noch darüber hinaus interessiert: Macht die Stadt bei Bundes- und Landesbehörden ihren Einfluss geltend, um im Zuge des Autobahn-Ausbaus den Schutz der Bevölkerung zu verbessern?

BA hakt nach: Wird das neue Glücksspielgesetz in Hilden umgesetzt?

 

Seit sechs Monaten gilt in NRW ein neues Glücksspielrecht. Ziel ist ein besserer Schutz vor den Gefahren der Spielsucht. So beinhaltet die neue Rechtslage eine Mindestabstandsklausel zu sensiblen Bereichen von Kindern und Jugendlichen sowie gegenüber anderen Spielhallen. Sie trifft aber auch einschneidende Regelungen für die Öffnungszeiten von Automaten-Spielhallen.

Werden die Vorgaben der neuen Spielhallenverordnung in Hilden eingehalten? Darüber verlangt die BA nun Auskunft von der Verwaltung. Von besonderem Interesse: die neue Öffnungszeitenregelung, wonach nachts zwischen ein und sechs Uhr eine Sperrzeit für „Casinos“ gilt.

Die BA setzt große Hoffnungen in das verschärfte Glücksspielrecht, da Hilden weit und breit über das dichteste Spielautomatennetz verfügt und als Zockerparadies gilt – trotz Spielstättenkonzept.

MEHR ZUM THEMA:

http://buergeraktionhilden.de/gehts-den-spielhallen-an-den-kragen/ –  26.07.2017

http://buergeraktionhilden.de/buergeraktion-zum-gluecksspielstaatsvertrag/ – 16.08.2017

Neuwahlen zum Fraktionsvorstand bei der Bürgeraktion 

 

Mit nur geringen personellen Veränderungen in der Fraktionsspitze setzt die Bürgeraktion ihre Arbeit im Rat der Stadt Hilden fort.

Nach turnusgemäßen Wahlen führt Ludger Reffgen die Fraktion künftig im Team mit Sabine Kittel, die vornehmlich die Bereiche Sozial- und Schulpolitik sowie Jugend und Sport verantwortet. Für die Geschäftsführung bleibt Claudia Beier verantwortlich.

Die BA übernimmt im Stadtrat immer wieder eine Vordenkerrolle, wenn es darum geht, Gedankenanstöße zu geben und für Bürger und Stadtentwicklung wichtige Themen anzusprechen. Markenzeichen der BA ist es auch, sich für mehr Bürgerbeteiligung, zum Beispiel mit dem Rats-TV zu engagieren und kritischen Positionen gegenüber der Verwaltung nicht aus dem Weg zu gehen. Reffgen: „Wir scheuen uns nicht, Klartext zu sprechen.“

Besonderes Augenmerk will die Fraktion bei der künftigen Arbeit auf den Ausbau des Dialogs mit den Bürgern legen. Die BA hat dazu bereits seit vergangenem Jahr einen Newsletter aufgelegt, der von Interessierten bezogen werden kann. Interessenten wenden sich an die Geschäftsstelle in der Südstraße 36, Öffnungszeiten täglich (außer freitags) von 9 bis 12 Uhr und dienstags abends, oder telefonisch unter 910210. Natürlich kann der Bezug auch direkt über die E-Mail-Adresse mail@buergeraktionhilden.de erfolgen.

 

Flüchtlingsunterbringung: Wenn Flüchtlinge in Arbeit kommen

 

Für Flüchtlinge, die eine Arbeit gefunden haben, ändert sich das Leben und der Tagesablauf grundlegend. Doch nach einem arbeitsreichen Tag hat es der Wunsch nach Feierabend und Nachtruhe in den Sammelnotunterkünften nicht einfach.

Inzwischen ist es keine Seltenheit mehr: Flüchtlinge, die in Arbeit gekommen sind, mehren sich – auch in Hilden. Nicht wenige von ihnen wollen anpacken, suchen einen Job. Wenn die sprachlichen Voraussetzungen Fortschritte gemacht haben und die Ausländerbehörde keine Steine in den Weg legt, können sie ein Praktikum, eine Berufsausbildung oder ein Arbeitsverhältnis aufnehmen. Häufig sind es hochmotivierte und extrem integrationsbereite Leute, denen dieser Sprung auf den Arbeitsmarkt gelingt, und die damit zu Zahlern in unsere Sozialversicherungskassen werden.

In ihrer Lebenseinstellung unterscheiden sie sich in der Regel fundamental von solchen Migranten, die noch keine berufliche Perspektive oder andere, konstruktive Lebensinhalte für sich ausgemacht haben. Wer morgens um fünf aufstehen muss, um pünktlich bei der Arbeit zu sein, und wer abends müde nach Hause kommt hat einfach ein anderes Ruhebedürfnis als andere, die große Teile des Tages im – nicht unbedingt freiwilligen – Leerlauf verbringen. Dass daraus Konflikte im Zusammenleben in den Gemeinschafts-Notunterkünften  entstehen, kann nicht verwundern.

Auf diese Problematik hat jetzt die Bürgeraktion aufmerksam gemacht. Im Rahmen einer Anfrage fordert die BA-Fraktion die Stadtverwaltung auf zu klären, ob es möglich ist, durch die Bildung von „räumlichen Schwerpunkten in der Unterbringung“ den beruflich bedingten Bedürfnissen von Zuwanderern verstärkt Rechnung zu tragen. Aus Sicht der BA sollte es das Ziel sein, mit organisatorischen Mitteln dafür zu sorgen, dass berufstätige Flüchtlinge – zum Beispiel hinsichtlich der Nachtruhe – in den Notunterkünften einen angemessenen Schutz erfahren.

 

Zehn Jahre Integrationspreis – Eine BA-Initiative 

 

Zum zehnten Mal jährt sich in diesem Jahr die Verleihung des Integrationspreises.  Die Stadt Hilden würdigt damit vorbildliche Leistungen und ehrenamtliches Engagement auf dem Weg zur Integration von Flüchtlingen. Der Preis war 2008 auf Anregung der Bürgeraktion zustande gekommen.

Was im Jahr 2007 mit einem Antrag der Bürgeraktion begann, jährt sich in dieser Woche zum zehnten Mal: Mit der Verleihung des Integrationspreises zeichnet die Stadt Hilden Personen und Organisationen aus, die sich ehrenamtlich in herausragender Weise für eine vorbildliche Integrationsarbeit einsetzen und um die Eingliederung von Zuwanderern verdient machen.

Als der Preis zum ersten Mal verliehen wurde, habe sich der Irak-Krieg und mit ihm die Flüchtlingswelle aus dem Zweistromland und aus Afghanistan auf dem Höhepunkt befunden, erinnert sich BA-Fraktionsvorsitzender Ludger Reffgen. Es sei damals um die Frage gegangen, Bemühungen zu würdigen, die das Zusammenleben auf der Basis von Akzeptanz und Toleranz verbessern und die eine unterschiedliche kulturelle Identität als Ausdruck der Vielfalt und Bereicherung verstehen.

An diesen grundsätzlichen Zielen habe sich auch heute nichts geändert, wenngleich das gesellschaftliche Klima spürbar rauher geworden sei.

„Integration braucht Vorbilder“

Umso größer sei die Bedeutung der Vorbildfunktion der Preisträger, die mit der Preisverleihung besonders herausgestellt würde. „Integration funktioniert nicht von allein. Integration braucht Vorbilder“, so Reffgen. Das Öffnen von Chancen für Zugewanderte bleibe eine dauerhafte Aufgabe für ihre Sozialisierung und erfordere vielfältiges Engagement.

Die Flüchtlingskrise habe „zum Glück“ enorme soziale Kräfte in der Stadt freigesetzt und gezeigt, dass – wenn es drauf ankomme – wichtige zwischenmenschliche Mechanismen im Großen und Ganzen gut funktionieren. „Es ist beruhigend in einer Stadt zu leben, die sich ihrer kollektiven Verantwortung bewusst ist und die in punkto Integration mit vielen Aggregaten keine soziale Kälte aufkommen lässt.“

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