Die UWG-ME, der Zusammenschluss unabhängiger Wählergemeinschaften im Kreis Mettmann, hat am vergangenen Wochenende die finanzielle Lage des Kreises und seiner Städte beleuchtet. Im Mittelpunkt stand eine mehrstündige fachliche Erörterung mit dem Kreiskämmerer, oberster Finanzchef im Mettmanner Kreishaus, über die finanziellen Perspektiven. Die sehen vor allem für viele Städte sehr trostlos aus. Der Kreis trage unübersehbar eine hohe Mitverantwortung für die existenzbedrohende Situation in den Städten, so das kritische UWG-Fazit. Was die UWG im Einzelnen fordert:

• Genug ist genug – Kreisumlage deckeln

• Sonderposten „Corona-Kosten“ mit Eigenkapital verrechnen

• Kostenbremse – alle Ausgaben im Kreishaus um zwei Prozent kürzen

• Gemeinsam geht vieles besser – interkommunale Zusammenarbeit ausbauen

• Gruppenschließungen verhindern – Kann der Kreis zum Ausgleich der personellen Engpässe in vielen Kitas der kreisangehörigen Städte beitragen?

Mit dem umfangreichen Aufgabenspektrum der Kreispolitik gingen am Wochenende die Unabhängigen Wählergemeinschaften im Kreis Mettmann (UWG-ME) in Klausur. Mit dabei auch einige Mitglieder der Hildener Ratsfraktion Bürgeraktion|Piraten. Hauptschwerpunkt der Beratungen bildeten die Finanzen des Kreises. Da der Kreis über keine eigenen Steuereinnahmen verfügt, sondern sich ausschließlich über die, seinen zehn Städten in Rechnung gestellte Kreisumlage finanziert, haben politische Entscheidungen in Mettmann unmittelbare Auswirkungen auf das, was den Städten und ihren Bürgern vor Ort in der Kasse bleibt.

Generell stellten die parteiunabhängigen Kreispolitiker fest, dass ein weiteres Ausufern der Kreisfinanzen verhindert werden müsse. „Genug ist genug“, sagte Brigitte Hagling, die als Fraktionsvorsitzende die UWG-Fraktion im Kreistag anführt. Zwar sei es kaum möglich, angesichts vieler überkommener Verpflichtungen und Verträge, die der Kreis eingegangen sei, einen Sofort-Effekt zu erzielen. Umso mehr müsse es das Ziel sein, die Kreisumlage zumindest auf dem jetzigen Stand zu deckeln und langfristig damit bei 466 Miillonen Euro pro Jahr einzufrieren.

Kostenbremse: Alle Ausgaben kürzen

Kurzfristig möchte die UWG alle Ausgaben generell um zwei Prozent gekürzt wissen. Der noch aus der Pandemie-Zeit stammende Sonderposten „Corona-Kosten“ in Höhe von 30 Millionen Euro soll mit dem Eigenkapital des Kreises verrechnet werden, anstatt über viele Jahre hinweg in Raten die Städte damit zu belasten.

Abgesehen von einer kritischen Betrachtung der Einzelausgaben fordert die UWG, die interkommunale Zusammenarbeit zwischen dem Kreis und den zehn Städten sukzessive auszubauen. Es sei zu erwarten, dass hier noch viele Synergieeffekte schlummern, mit denen sich die Sparbemühungen kreisweit unterstützen ließen. Dazu gehörten auch Überlegungen, ob der Kreis koordinierend zum Ausgleich personeller Engpässe in den Kitas der kreisangehörigen Städte beitragen könne. Derzeit kämpften eine Reihe von Kinderbetreuungs-Einrichtungen in mehreren Städten wegen Personalausfällen immer wieder mit Gruppen-Schließungen. „Für Eltern und Kinder ein unhaltbarer Zustand, den wir versuchen wollen zu ändern“, so Brigitte Hagling.