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Claudia Beier

STATEMENT – BA|Piraten zum Haushalts-Beschluss: „Trostlos“

In der Ratssitzung haben die Sprecher der Fraktionen übereinstimmend darauf verzichtet, anlässlich der Etat-Verabschiedung ihre Haushaltsreden vorzutragen. Aus Zeitgründen, wie betont wurde – die Sitzung hatte ohnehin schon über vier Stunden gedauert. Stattdessen sollen die Reden der Sitzungs-Niederschrift beigefügt werden und online für die Öffentlichkeit zugänglich sein.   Das Fraktionsbündnis…
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Schlagzeilen aus dem Stadtrat

Am Abend ging die Ratssitzung nach viereinhalb Stunden Sitzungsdauer zu Ende. Im Mittelpunkt das Geld, das die Stadt im laufenden Jahr einnehmen und ausgeben kann. Dabei verzichteten alle Fraktionen aus Zeitgründen darauf, Haushaltsreden zu halten.   Um viele Positionen wurde zum Teil heftig politisch gerungen. Die markantesten Beschlüsse und wie…
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Störer im Rat

Bürgeraktion|Piraten-Fraktion besteht  auf Rednerpult   Wenn der Stadtrat in dieser Woche zusammenkommt, ist einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte, über das Geld, das der Bürgermeister in diesem Jahr 2026 ausgeben darf, zu beschließen. Und logischerweise geht es nicht nur um die Ausgaben der Stadt, sondern natürlich auch um die Höhe der Einnahmen,…
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GRUNDSTEUER: „Rechtssicher entscheiden und auf ‚Beifang‘ verzichten“

Ratsfraktion Bürgeraktion|Piraten fordert „Schluss mit dem Herumeiern“ und plädiert für einheitlichen Hebesatz mit 760 Punkten.   „Über die Grundsteuer-Frage wird die Hildener Bevölkerung seit Wochen im Unklaren gelassen. Da, wo Meinungsbildung stattfinden sollte, wurde die Beratung von der Tagesordnung gestrichen – sowohl im Rat mit Blick auf den Fachausschuss, als…
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KINDERGARTEN IM BÜRGERTREFF: Fraktion BA|Piraten richtet Vorwürfe an Baudezernent und Gebäudemanagement

Die Nachricht verursacht Kopfschütteln. Wie kann es sein, dass annähernd ein ganzes Jahr verstreicht, bevor im Amt für Gebäudemanagement auffällt, dass ein beauftragtes Unternehmen die vereinbarten Bauleistungen nicht erbringt?   Die Frage wird in diesen Tagen nicht nur auf der Mittelstraße diskutiert. Die Ratsfraktion Bürgeraktion|Piraten hat das, was da für…
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WOCHENRÜCKBLICK: Schlagzeilen aus dem Finanzausschuss

War es Frühjahrsmüdigkeit, oder eher die Stunde „politischer Drückeberger“? Am Mittwoch tagte der Finanzausschuss. Wer mitten in den städtischen Haushaltsberatungen und angesichts der dramatischen Finanzkrise in Hilden mit wichtigen, wegweisenden Haushalts- und steuerpolitischen Beschlüssen gerechnet hatte, wurde enttäuscht. Die Sitzung stand ganz im Zeichen strategisch motivierter Vertagungen.   Erneut verschoben:…
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ANFRAGE – Engpass im Aufnahme-Verfahren am HGH: Losentscheid

Das hat es bisher noch nicht gegeben: In Hilden entscheidet beim Übergang von der Grundschule zum städtischen Gymnasium erstmals das Los. Eltern sind verärgert, Kinder todtraurig. Die Ratsfraktion Bürgeraktion|Piraten versucht, sich mit Fragen beim Bürgermeister einen Überblick zu verschaffen.   Mit einem umfangreichen Fragen-Katalog hat die Ratsfraktion Bürgeraktion|Piraten auf das…
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