Skip to main content
Category

Anträge / Anfragen

BÜRGERAKTION UND GRÜNE: Jazztage verdienen mehr Unterstützung

„Die Stadt muss ihr Verhältnis zu dem renommierten Festival klären“ Für dringend klärungsbedürftig halten die Ratsfraktionen von Bürgeraktion und Grünen die Beziehung der Stadt zu ihren Jazztagen. Deshalb haben Ludger Reffgen und Anne Gronemeyer für ihre beiden Fraktionen im Kulturausschuss die Initiative ergriffen und dem Gremium einen gemeinsamen Antrag vorgelegt….

Read More

Familien bei der Kinderbetreuung entlasten: BA beantragt Rücknahme aller Beitragserhöhungen

Auch Geschwisterbonus soll wieder uneingeschränkt gelten Im Streit um die Entlastung von Familien hat die Bürgeraktion (BA) dem Stadtrat einen eigenen Antrag zur Beschlussfassung vorgelegt. Darin bekräftigt die Fraktion der Wählergemeinschaft ihre Absicht, einen Teil des guten Vorjahresergebnisses beim städtischen Haushalt unmittelbar den Familien zukommen zu lassen und die Ende…

Read More

ERHÖHUNG DER PARKGEBÜHREN – Bürgeraktion warnt vor Schnellschüssen: „Das könnte zum Rohrkrepierer werden!“

Am Mittwoch soll im Rat über eine drastische Erhöhung der Parkgebühren in der Stadt entschieden werden. In einer Pressemitteilung geht die Bürgeraktion zu der Absicht auf Distanz und warnt vor den Folgen einer Fehlentscheidung.   Die Bürgeraktion wird in der kommenden Woche im Rat beantragen, aktuell auf eine Erhöhung der…

Read More

ABSCHAFFUNG DER STRASSENBAUBEITRÄGE – BA-Fraktionschef Reffgen: „Zu früh gefreut?“

Vor gut zwei Wochen überraschte die Landesregierung die staunende Öffentlichkeit mit der Nachricht, die höchst umstrittenen Straßenbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen abschaffen zu wollen. In einer Anfrage an die Stadtverwaltung wollte die Bürgeraktion daraufhin wissen, wie sich die geänderte Rechtslage für betroffene Anlieger in Hilden auswirkt. Die vom Rathaus vorgelegte Antwort und…

Read More

STRASSENAUSBAUBEITRÄGE: NRW-Landesregierung begräbt Streitthema zwei Monate vor der Wahl

Diesen Tag wird man sich im Kalender anstreichen dürfen: Genau zwei Monate vor der Landtagswahl kippt die Landesregierung die gesetzliche Regelung, wonach Städte und Gemeinden bei der Erneuerung von Straßen Anlieger zur Kostenbeteiligung heranziehen können. Die Bürgeraktion (BA) hatte sich in der Vergangenheit im Stadtrat immer wieder gegen die Umlage…

Read More

Hagelkreuzstraße: Parken bleibt umstritten

Der Antrag, in der Hagelkreuzstraße eine Anwohner-Parkzone einzurichten, ist gescheitert. Damit übernahm der Stadtentwicklungsausschuss mehrheitlich die von der Bauverwaltung vertretene Meinung, in der Straße gäbe es für die Anwohner kein Parkproblem. Anlieger hatten sich verärgert an den Stadtrat gewandt und von erheblichen Problemen gesprochen, nachdem kürzlich beim regelkonformen Ausbau der…

Read More

In der 5. Pandemie-Welle – Hilferuf der Schüler: #WirWerdenLaut!

Seit Anfang letzten Jahres fordert die Bürgeraktion Luftreiniger für  Klassen- und Gruppenräume, vornehmlich an Hildener Grundschulen und Kindergärten. Wiederholte Anfragen der BA zu dem Thema wurden von der Verwaltung negativ bis ausweichend beantwortet, Anträge im Stadtrat von der Ratsmehrheit aus CDU und SPD abgelehnt. Aktuell zieht die fünfte Pandemie-Welle durchs…

Read More