DGB fordert auch in Hilden: „Solidarisch ist man nicht alleine!“

By 1. Mai 2020Kommentar, Neues

Der Satz mutet wie eine Binsenweisheit an. Und doch – ist er wirklich so selbstverständlich? Gedanken zum 1. Mai.

Von Ludger Reffgen

Das Spruchband des DGB prangt leuchtend rot über der Unterführung zum Nové-Město-Platz. „Solidarisch ist man nicht alleine!“ steht darauf und will Passanten auf dem Weg zum Markt, dort, wo in normalen Zeiten an diesem Tag eine Kundgebung stattfindet, eine Mahnung sein, sich ihrer gemeinsamen Interessen, aber auch ihrer gemeinsamen Kräfte bewusst zu werden. Das Motto der Gewerkschaften zum 1. Mai birgt in diesem Jahr eine Botschaft, die deutlich über den Feiertag hinausgeht. Schwierige Zeiten veranlassen zum Zusammenrücken; da macht auch ein zum Abstandhalten auffordernder Virus namens Corona prinzipiell keine Ausnahme.

So selbstverständlich diese Grundüberzeugung klingen mag – in der praktischen Anwendung ist sie es keineswegs. Da mögen Krisenzeiten noch so sehr zur Bewährungsprobe für den Teamgeist werden. Zwar hat die milliardenschwere Soforthilfe, die per Gießkanne über das Land verteilt wurde, für den ersten Moment die Schockstarre überwinden lassen. Aber 9000 Euro sind im Zweifel schnell verbraucht und die Frage, wie es weitergeht, ist bisher eine unbeantwortete. Nur soviel ist für die meisten schon erkennbar: Das dicke Ende scheint noch bevorzustehen.

In dieser Situation nicht nur an die Gemeinsamkeit zu appellieren, sondern einen „Runden Tisch“ ins Leben zu rufen, der möglichst vielen Akteuren Platz bietet, die die Entwicklung in Hilden im Blick haben und sowohl ihr Know-how als auch ihre helfenden Hände und Verbindungen einbringen, ist der praktische Beitrag von Bürgermeister-Kandidat Claus Pommer. Sein per Bürgerantrag eingebrachter Vorschlag liegt zur Zeit im Rathaus auf dem Tisch und harrt einer Entscheidung.

In einer ersten Einschätzung hat die Bürgermeisterin zu erkennen gegeben, dass nach ihrer Meinung ein Runder Tisch „Corona“ unter das Versammlungsverbot falle und ihr, genau wie der SPD-Fraktion, indiskutabel erscheine. Das würde bedeuten, dass, wenn der Rat den Antrag zwar mit Mehrheit beschließt, sie ihn gleich wieder kassieren könnte, denn ordnungsrechtlich hat die Bürgermeisterin als Behördenleiterin das letzte Wort. Es sei denn, der imaginäre runde Tisch fände virtuell am Telefon oder per Video-Konferenz statt.

Ob ein solcher Konflikt jetzt wirklich hilfreich ist? Wohl kaum. Besser wäre es, der Rat würde möglichst schnell den Weg freimachen und jede denkbare Hilfe zulassen. Ohne politische Blockade, der schweren Krise einfach angemessen. Die Gewerkschaften kennen dafür ein Zauberwort: Es heißt „solidarisch“.