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Kommentar

Zur Auflösung von »Nostromo« – Hilden wird ärmer

In ihrer heutigen Lokalausgabe (08.04.) berichtet die Rheinische Post über die endgültige Auflösung des früher im Area 51 tätigen Kulturvereins Nostromo. Die Pressemeldung kommentiert BA-Fraktionsvorsitzender Ludger Reffgen.   Die Nachricht von der vollzogenen Liquidation des Kulturvereins Nostromo macht vor allem eins deutlich: Hilden wird sukzessive ärmer. Das gilt für viele Bereiche, für…

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Schweigen im Sitzungssaal

Kommentar von Ludger Reffgen Das, was CDU und SPD in der Sondersitzung des Rates zu sagen hatten, war nicht viel. Genauer gesagt: Nichts! Denn wer darauf gehofft hatte, zu erfahren, wie die „großen“ Parteien zu dem Ansinnen stehen, den Konzern Stadt Hilden neu zu ordnen, wurde enttäuscht. Beide Parteien hüllten…

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Steuererhöhungen kein Thema

Die von der Rheinischen Post zum Wochenende ins Gespräch gebrachte Erhöhung der Gewerbesteuer sollte schleunigst wieder vom Tisch. Steuererhöhungen sollten kein Thema sein – für die politischen Fraktionen genauso wenig wie für die Meinungsmacher der Medien, findet BA-Fraktionsvorsitzender Ludger Reffgen. Kaum ist der vom Rat für das laufende Jahr beschlossene…

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Fraktions-Finanzierung: Ein Fall für die Gerichte

Stadtrats-Fraktionen haben einen gesetzlichen Anspruch auf finanzielle Zuwendung gegenüber ihrer Kommune. Die Verteilung der Zuwendungen hat der Innenminister in einem Erlass geregelt, der sich auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts stützt. Beide Rechtsgrundlagen wurden in der Ratssitzung vom Tisch gewischt. Ein Kommentar Das soll also gerecht sein: Die einen krebsen unterhalb…

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Flüchtlinge als Spielball

Wenn demnächst wieder der Integrationspreis der Stadt für herausragende Leistungen zur Eingliederung von Flüchtlingen in Hilden ausgeschrieben wird, müsste eines klar sein: Der Sozialdezernent sollte nicht zu den Anwärtern zählen, die sich durch ihr Verhalten und ihr Engagemnent zur Integration von in Hilden Gestrandeten für preiswürdig empfohlen haben. Das Verhalten,…

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Verkehrswende

Zum Bericht in der RP vom 07.05.2021 „Weg zur Verkehrswende benötigt Zeit“ bemerkt BA-Fraktionsvorsitzender Ludger Reffgen: Dass in punkto Mobilitätswende nichts von heute auf morgen geht, dürfte unstrittig sein. Konkretes Handeln und messbare Erfolge jedoch auf die lange Bank zu schieben und – noch bevor es überhaupt losgegangen ist – den…

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Bürgerantrag: Ausgebremst

Daraus wird wohl einstweilen nichts. Der Bürgerantrag, der auf die Verbesserung der Verkehrssituation auf der Straße Am Kronengarten zielte, wandert vorläufig zurück in die Rathaus-Schubladen.   Kommentar von Ludger Reffgen Die mit viel Akribie und Sachverstand verfasste Studie eines engagierten Bürgers mit umfassenden Erhebungen zum Verkehrsaufkommen fand zwar von allen…

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