Fraktionen im Stadtrat – Nach AfD-Auflösung: Da waren’s nur noch sechs!

By 25. April 2020Analyse, Neues

Nur noch sechs Fraktionen bilden den Hildener Stadtrat. Ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl hat sich die AfD-Fraktion formal aufgelöst. Im Rathaus werden die beiden bisherigen AfDler fortan als fraktionslose Ratsmitglieder geführt.

Flügelkämpfe nicht nur bei den Gauweiler-Höcke-Truppen im Bund und in vielen AfD-Landesverbänden, sondern auch bei den Hildener Rechten? Eine öffentliche Verlautbarung der AfD in eigener Sache gibt es aktuell bisher nicht. Trotzdem – oder besser: gerade deshalb – lässt der Vorgang auch in den Reihen der hiesigen Rechtspopulisten zumindest auf tiefe Zerwürfnisse schließen. Nach Vorstandswahlen bei der Hildener AfD im vergangenen Sommer, bei denen sich die örtlichen Rechten noch von Parteifreunden aus Nachbarstädten hatten unterstützen lassen, hatte deren damals gewählter Sprecher vielsagend geschwurbelt, er „werde divergierende Haltungen zum Wohle der AfD-Hilden und für einen gelingenden Wahlkampf 2020 in einem fruchtbringenden Konsens zu vereinen versuchen“.

Wer so spricht, steht in der Politik gemeinhin vor tiefen Gräben, die auf eine Zerreißprobe hindeuten. Zieht man zur Bewertung die jetzt vorgenommene Fraktionsauflösung heran, scheint der Versuch vom „fruchtbringenden Konsens“ kaum erfolgreich gewesen zu sein. Bereits im Vorjahr hatte die Fraktion zwei Mal ihre Führung gewechselt.

Für die praktische Arbeit im Stadtrat sind die Auswirkungen aktuell weitestgehend bedeutungslos. Die AfD, ursprünglich nach der Kommunalwahl in 2014 mit nur einem Mandat in den Rat eingezogen, hatte sich nach dem x-ten Seitenwechsel des vormaligen Bürgermeister-Kandidaten der Allianz-Fraktion schnell um hundert Prozent verstärkt. Andere Ex-Allianzler folgten seinem Beispiel. Da die AfD aufgrund des Wahlergebnisses in der laufenden Wahlperiode in keinem der Fachausschüsse über ein Stimmrecht verfügt, fällt ihre Fraktionsauflösung im Rat wenige Monate vor der Kommunalwahl faktisch nicht ins Gewicht.

Interessanter wird die Frage, mit welchem Personal und mit welcher politischen Ausrichtung die AfD in den Kommunalwahlkampf zieht und, ob auch in Hilden der völkisch-rechte Flügel der Partei erstarkt und den Takt des Auftritts vorgibt.