Stadtentwicklungsausschuss: Ein Hauch von Karneval

By 22. Februar 2020Neues

Dass diese Woche im Stadtentwicklungsausschuss ein Hauch von Karneval über der Sitzung lag, konnte eigentlich nicht wundern. Denn erstens fördern die Haushaltsplanberatungen, gerade wenn’s um’s fehlende Geld geht, immer mal wieder kuriose Spitzen zu Tage. Und wenn dann eine Sitzung auch noch einen Tag vor Altweiber – in Fasching-Gegenden der „Unsinnige Donnerstag“ genannt – stattfindet, muss man schon im Vorgriff auf das närrische Wochenende irgendwie auf tränentreibende Kuriositäten gefasst sein. Aber – wie unser Beispiel zeigt – wollen sich da nicht immer nur Freudentränen einstellen.

Gleich zu Beginn ging es um eine kuriose Geschichte, die von einem Kleinbus handelt. Der Kastenwagen dient städtischen Vermessungstechnikern bei ihren Einsätzen im Stadtgebiet zum Transport von Vermessungsgeräten. Gut 14 Jahre in Diensten der Stadt – der Bus wurde im Dezember 2005 erstmalig zugelassen – habe es das Fahrzeug auf etwa 47 Tausend Kilometer gebracht; die durchschnittliche Fahrleistung pro Jahr betrage circa 1300 Kilometer, ist den schriftlichen Erläuterungen zu entnehmen.

Das Auto wurde Ende 2015 „rundrepariert: neben Filter, Zylinderkopfdichtung und Zahnriemen wurde der Motor erneuert“, wie von der Verwaltung in einer Zustandsanalyse „detailliert beschrieben“ und öffentlich nachzulesen ist. Die Materialkosten hierfür schlugen allein mit etwa 5000 Euro zu Buche. „Wegen der angespannten Haushaltssituation“ wurde die für 2014, 2015 und 2017 geplante Ersatzbeschaffung des Fahrzeugs auf 2020 verschoben, heißt es weiter in der dem Ausschuss vorgelegten Stellungnahme.

Zum „Unsinnigen Donnerstag“: 60.000 Euro für ein neues Fahrzeug

Wichtigster Grund für den Kauf des Neufahrzeugs ist danach: Die Ladesicherung der im Fahrzeug befindlichen Messgeräte „entspricht nicht mehr den Vorschriften der Unfallkasse“. Der neue Vermessungsbus soll als Elektrofahrzeug einschließlich Innenausbau 60.000 Euro kosten. Die Mehrkosten für den Elektroantrieb betragen 15.000 Euro.

Als die Bürgeraktion den Sachverhalt unter technischen und finanziellen Gesichtspunkten kritisch hinterfragt, wird es angespannt still im Bürgersaal. Nur jemandem aus dem Publikum entfährt ein Lacher. Die Frage nach der Rentabilität rechtfertigt technischer Dezernent Stuhlträger im Brustton der Überzeugung mit einer grundsätzlichen Beschlussempfehlung zur Anschaffung klimafreundlicher Fahrzeuge. Die meisten anderen Fraktionen haben dazu offenbar keine Meinung und schweigen betreten; aus der SPD erhält die Verwaltung mit lautstarkem Zwischenruf demonstrativ Zustimmung. Ende der Vorstellung – nächster Punkt.