Ausschussvorsitzender für Städtepartnerschaften stellt klar: „Arbeitsbesuche in den Partnerstädten sind keine ‚Lustreisen'“

By 14. Februar 2020Neues

Mit einer Erklärung hat sich der Vorsitzende des Paten- und Partnerschaftsausschusses, Ludger Reffgen, gegen den Versuch gewandt, durch abfällige Äußerungen Hildens Städtepartnerschaften und die Arbeit des Paten- und Partnerschaftsausschusses zu diskreditieren. Insbesondere gegen den Vorwurf, „Lustreisen“ zu unternehmen, wie er in letzter Zeit im Zuge der Haushaltsplanberatungen wiederholt aus Kreisen der Allianz erhoben wurde, verwahrte sich Reffgen. Reißerische Wortwahl und wahrheitswidrige Äußerungen seien geeignet, das Arbeitsumfeld des Paten- und Partnerschaftsausschusses politisch zu vergiften.

Bei den von der Allianz als „Lustreisen“ apostrophierten Partnerschaftstreffen handele es sich um sporadische Arbeitsbesuche, die im Laufe einer Wahlperiode zwei bis drei Mal von Hilden aus in eine Partnerstadt stattfänden und dem Austausch zur Belebung und Aktualisierung des Partnerschaftsgedankens dienten. Hilden „leiste“ sich zwei Partnerschaften zu europäischen Städten: Warrington und Nové Město. Das sei – im Vergleich zu anderen Städten und im Verhältnis zur fortschreitenden Internationalisierung auch kommunaler Beziehungen – sehr wenig.

Die auf ein bis zwei Mitglieder je Fraktion beschränkten Delegationsbesuche verstünden sich zu allererst als Arbeitstreffen. Natürlich zeigten die Gastgeber ihren Gästen auch gerne etwas von ihrer Heimat. „Mit Vergnügen hat das jedoch nichts zu tun. Eine „Lustreise“ würde vielleicht auf der Aida stattfinden“, stellte Reffgen vergleichend klar.

Zu den Reisekosten der Dienstreise steuerten die von den Ratsfraktionen entsandten Teilnehmer jeweils einen dreistelligen Eigenanteil bei. Berufstätige seien gehalten, zwei Urlaubstage zu opfern. „Von ‚Lust‘ kann also überhaupt keine Rede sein“, so Reffgen. Die Teilnehmer hätten im Übrigen auch keinen Einfluss auf Ziel, Reisegruppe und die Bedingungen der Reise, die meistens recht strapaziös sei, weil in der Regel alles auf zwei Aufenthaltstage komprimiert werden müsse und jeweils ein Tag für Hin- und Rückfahrt benötigt werde.

Aus institutionalisierten Kontakten viele „menschliche Brücken“ bauen

Auch zwangsläufig auf ein Familienwochenende zu verzichten, habe nichts mit „Lust“ zu tun. „Im Einzelfall bringt man als Kommunalpolitiker zwar gerne dieses Opfer“, räumte Reffgen ein. Jedoch von „Lust“ sei das alles weit entfernt.

Wer, wie die Allianz, diesen Treffen den Charakter individueller Freizeitgestaltung zu geben versuche, vermittele den Eindruck, die Aufgabenstellung einer Städtepartnerschaft nicht verstanden zu haben. Mindestvoraussetzung für eine erfolgreiche Beteiligung sei im Übrigen die im Ausland unverzichtbare sprachliche Verständigungsmöglichkeit.

Wesensmerkmal einer gepflegten Städtepartnerschaft sei es, im Laufe der Jahre aus institutionalisierten Kontakten viele „menschliche Brücken“ zu bauen. Diese bekämen gerade in Krisenzeiten besondere Bedeutung.

Kein Tummelplatz zum Schüren von Vorurteilen und Hetze

Reffgen gab dazu ein Beispiel: In der Nacht vom 31. Januar zum 1. Februar, also vor knapp zwei Wochen, habe er zum EU-Austritt Großbritanniens von einem Stadtverordneten aus Warrington um Punkt Mitternacht eine SMS-Nachricht in deutscher Sprache erhalten: „Es tut mir leid.“, habe es da geheißen. Und weiter: „Wir werden zurück sein. Vielleicht.“

Allen Irritationen und rückwärtsgewandten Einflüssen und Initiativen zum Trotz gelte es, den Gedanken der Völkerfreundschaft auch mit den Instrumenten der Kommunalpolitik wach zu halten. Aus gutem Grund habe der Rat der Stadt die beiden Partnerschaftsverträge zu Warrington und Nové Město im letzten und vorletzten Jahr mit überwältigender Mehrheit erneuert. „Als Ausschussvorsitzender werde ich es nicht zulassen, dass sich unsere Städtepartnerschaften zum politischen Tummelplatz zum Schüren von Vorurteilen und Hetze entwickeln – weder gezielt, noch aus fahrlässig-billigen Opportunitätserwägungen“, schloss Reffgen die Erklärung vor dem Ausschuss.