Der Mensch oder Formfragen – was ist wichtiger? Die Antwort ist eigentlich einfach, meint Ludger Reffgen in seinem Kommentar und versteht nicht, was die SPD aus der Haut fahren lässt. Formale Gründe alleine wirken wenig überzeugend.
Die SPD kritisiert den Bürgermeister, weil er seinen Vorschlag, einen Teil der Elternbeiträge für Ausfallzeiten den Familien zu erstatten, nicht zuvor mit den Ratsfraktionen abgestimmt habe. Stimmt, aber ist es tatsächlich das, was die SPD in Harnisch treibt? Oder was könnte ihren Aufstand sonst rechtfertigen?
Wer in der Sache dem Vorschlag des Bürgermeisters zustimmt, sollte sich nicht so kleinlich anstellen, möchte man meinen. Immerhin geht es einerseits um Familien, also um das Wohl von Menschen, die in den letzten Monaten beim Versuch, Beruf und Kinder unter einen Hut zu bringen, allzu oft an ihre Grenzen stießen. Dass ihre Nerven demzufolge blank liegen, nimmt man ihnen ab.
Auf der anderen Seite eine SPD-Fraktion, deren Repräsentanten sich übergangen fühlen und dies offenbar als Angriff auf ihre Eitelkeit verstehen. Bei allem Verständnis für menschliche Schwächen – aber ist damit der Aufstand, den die SPD macht, wirklich zu begründen?
Eigentlich kaum. Umso mehr drängt sich der Eindruck auf, dass es der SPD im Kern auch weniger um ausschließlich formale Belange geht, sondern vielmehr zwei andere mehr oder weniger wichtige Gründe ihren Ärger antreiben: Erstens darf zu Recht bezweifelt werden, dass die SPD – und nicht nur sie – mit dem Bürgermeister in der Frage übereinstimmt, wonach den Eltern für Nichts in Rechnung gestellte Beiträge wirklich zurückzuzahlen sind. Und zweitens: Wenn schon ein solcher Vorschlag nicht verhindert werden kann, sollte er nicht auch noch von der „falschen Seite“ kommen.
Spätestens wenn die SPD den Vorstoß des Bürgermeisters ablehnt, wird man wissen, was die Genossen im Kern antreibt. Ob sie dazu allerdings den Mut haben werden, bleibt abzuwarten.