Haltestellenverlegung auf dem Prüfstand: Sinnvoll, oder ein Fall für das „Schwarzbuch“?

Im Zuge der Optimierung von Haltestellen soll im kommenden Jahr die Bushaltestelle „Dorothea-Erxleben-Straße“ in der vorderen Gerresheimer Straße verlegt werden. Die Absicht ist zum Zankapfel zwischen Anwohnern im Umfeld des Weiterbildungszentrums „Altes Helmholtz“ und der Stadtverwaltung geworden.

Für die Bürgeraktion sei nicht so sehr entscheidend, ob die Bushaltestelle an Punkt A oder B liege – zumal es offenbar den idealen Standort an der Gerresheimer Straße nicht gebe, hat dazu jetzt Fraktionsvorsitzender Ludger Reffgen gegenüber der Presse Stellung bezogen. Überlegungen und Motive, die vom St.-Florians-Prinzip geleitet seien, spielten für die BA erst recht keine Rolle. Reffgen: „Von Bedeutung ist vielmehr, welcher Nutzen mit einer Haltestellenverlegung erzielt wird und ob die damit verbundenen Kosten in einem vernünftigen Verhältnis stehen.“ Derartige Überlegungen und Entscheidungen habe jeder Privathaushalt vom Grundsatz her im Alltag auch zu treffen.

„Wenn man berücksichtigt, dass die hier eingesetzten Gelder aus Steuermitteln stammen, wäre es fahrlässig, ungeachtet der Finanzierungsquelle fragwürdige Investitionen einfach ‚durchzuwinken‘“, begründet die BA ihren Vorbehalt. Selbst wenn es sich um ein sogenanntes „Geschäft der laufenden Verwaltung“ handele, für das der Bürgermeister als Behördenleiter letztlich den Kopf hinhalten müsse.

Kosten im oberen fünfstelligen Bereich

Immerhin gehe es laut Verwaltungsangaben bei den Baukosten nach einer aus dem Jahr 2020 vorliegenden Schätzung um gut 73.000 Euro. „Angesichts der dramatischen Kostensteigerungen gerade im Straßenbau dürften sich die tatsächlichen Kosten, wenn in 2023 gebaut wird, letztlich mindestens im oberen fünfstelligen Bereich bewegen“, erwartet Reffgen.

An diesem Kosten-Nutzen-Maßstab werde sich die BA bei der Bewertung nächste Woche im Stadtentwicklungsausschuss orientieren. Die BA-Fraktion hatte das Thema auf die Tagesordnung setzen lassen, nachdem Kritik laut geworden war und Zweifel aufgekommen waren, ob die Maßnahme mit der wirtschaftlichen Verwendung von öffentlichen Mitteln in Einklang stehe.

Gerade die derzeit von der Stadt Hilden betriebene und forcierte Haushaltskonsolidierung habe viele Bürger in besonderem Maße für eine wirtschaftliche Verwendung von öffentlichen Mitteln sensibilisiert, „insbesondere, soweit die mit Sparbeschlüssen verbundenen Einschnitte und Entbehrungen von den hiesigen Menschen zu tragen sind“, hatte Reffgen zu Erläuterung an die SPD-Ausschussvorsitzende geschrieben. Umso größer seien Aufmerksamkeit und Vorbehalte gegenüber kostenträchtigen Investitionen, deren Sinnhaftigkeit nicht über jeden Zweifel erhaben sei.

Reffgen: „Die Maßnahme darf am Ende kein Fall für das ‚Schwarzbuch‘ des Steuerzahlerbunds werden.“