Nach der Kommunalwahl: Stadtrat tritt unter außergewöhnlichen Bedingungen zur ersten Sitzung zusammen

By 8. November 2020Neues
  • Bürgermeister Pommer unter großem Beifall ins Amt eingeführt
  • CDU, SPD und Grüne versuchen, alle wichtigen Ämter im neuen Rat unter sich aufzuteilen
  • Drei kleine Fraktionen legen sich quer und reagieren mit eigener Liste
  • Die Ratssitzung im Überblick

Diese Woche kam der Stadtrat zur ersten Sitzung nach der Kommunalwahl zusammen, unter schon fast legendären Bedingungen. Im XXL-Format: 64 gewählte Ratsmitglieder, 20 mehr als in der Vergangenheit, starteten in die neue Wahlperiode. Zu Corona-konformen Bedingungen, versteht sich. Was bedeutet: Die Sitzung musste vom Ratssaal im Bürgerhaus notgedrungen in die Stadthalle verlegt werden.

Erster Höhepunkt auf der Tagesordnung: Die Amtseinführung von Dr. Claus Pommer zum neuen Bürgermeister der Stadt Hilden. Als das neue Stadtoberhaupt den Amtseid ablegt, erheben sich zu dem festlichen Akt alle Ratsmitglieder von ihren Plätzen. Im Anschluss an die Eidesformel, die Pommer mit den Worten „So wahr mir Gott helfe“ beendet, brandet großer Beifall auf, der den frisch Gekürten spontan ein wenig verlegen macht, dann aber schnell ein überglückliches Strahlen auf sein Gesicht zaubert. Pommer genießt die Zustimmung, bedankt sich für die Unterstützung auf dem Weg ins Amt, für die Glückwünsche und die Zeichen der Anerkennung und verspricht, sich mit ganzer Kraft für die Interessen der Stadt und ihrer Bürger einsetzen zu wollen.

Nach der Verpflichtung der Ratsmitglieder und der Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter – alles bleibt, wie seit anno Tobak, gleich besetzt im Farbspiel schwarz/grün – dann die Bildung der Ausschüsse. Bis auf den neuen Finanzausschuss und die Überleitung des Personalausschusses in den Hauptausschuss kann sich auch hier der Rat zu keiner weiteren Änderung durchringen.

Spannender wird es wieder bei der Frage: Wie einigt sich der Rat bei der Vergabe der Ausschussvorsitze. Als schnell klar wird, dass die drei größten Fraktionen alle zu vergebenden Positionen unter sich aufteilen wollen, schließen sich BA, FDP und Allianz kurzerhand zu einer gemeinsamen Liste zusammen, sehr zur Überraschung der Ratsmehrheit, die mit einer längeren Sitzungsunterbrechung auf dieses Zweckbündnis reagiert. Beim anschließenden „Zugreifverfahren“ durchkreuzen die „Kleinen“ wenigstens an ein paar Stellen den glatten Durchmarsch der „Großen“ – die FDP kann sich ein Stück vom Kuchen sichern.