Resümee aus der ersten Ratssitzung: Vorsatz ist dahin – Ein neuer Bürgermeister, aber sonst alles beim Alten

By 16. November 2020Kommentar

Kommentar von Ludger Reffgen

Wer in der ersten Ratssitzung mit deutlichen Zeichen für einen Politikwechsel gerechnet hatte, musste sich enttäuscht sehen – die guten Vorsätze, mit denen vor allem CDU und Grüne im Wahlkampf geworben hatten, sind längst dahin. Die Wahl sei schließlich vorbei, hieß es dazu rechtfertigend bei der CDU. Das Ziel, einen neuen Bürgermeister ins Amt zu bringen, sei erreicht – und damit genug.

Also jetzt weiter, wie gehabt? Allem Anschein nach, ja. Die „Großen“ – das sind in der neuen Wahlperiode neben CDU und SPD auch die Grünen – versuchten sich in der konstituierenden Sitzung beim Verteilen von Posten und Pöstchen und beim Bestimmen der Arbeitsbedingungen im Konsens untereinander, unter Ausschluss der „Kleinen“, und fielen damit in altbekannte Verhaltensmuster zurück.

Dabei bot die erste Sitzung des sich neu formierenden Rats viele Gelegenheiten, damit zu brechen, ohne dass es viel gekostet hätte. Hatte man sich nicht gewünscht, dass diese Art des Gegeneinanders und des Ausgrenzens endlich vorbei ist?

Die Haltbarkeit von Wahlaussagen ist bekanntlich bisweilen eh sehr kurz. In Hilden war sie zum Zeitpunkt der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl für viele bereits abgelaufen. Immerhin haben es damit einige – vom Machtrausch beseelt – erneut geschafft, gleich zum Einstieg in die fünfjährige Amtszeit wertvolle Glaubwürdigkeit zu verspielen.