Skip to main content

Viele Entscheidungen im Minutentakt: In einer zweieinhalbstündigen Sitzung hat der Rat 41 Tagesordnungspunkte abgewickelt. Die Mehrzahl der Beschlüsse fiel einstimmig. Kontroverse Debatten gab es insbesondere um die Einschränkung der Redefreiheit im Rat – bei der es erneut zum Exempel purer Macht kam – und, wie zu erwarten war, um die Erhöhung der Parkgebühren. Das Wichtigste haben wir fürs Erste in Schlagzeilen zusammengefasst.

 

  • Familienentlastung:

Von wegen „Paket“ – Mit der Beitragsbefreiung der Ferienmaßnahmen schickt der Rat zunächst nur ein „kleines Päckchen“ auf die Reise.

 

  • Redezeit-Beschränkung bei Ratssitzungen:

CDU und SPD machen gemeinsame Sache gegen den Rest des Rates und boxen verschärfte Regelung durch.

 

  • Parkgebühren:

Das Parken in der Innenstadt wird generell um 50 Prozent teurer. – Nach Meinung der Befürworter soll das die Hildener City „attraktiver machen“.

 

  • Abenteuer-Spielplatz:

Die Kuh ist vom Eis – Stadt und Freizeitgemeinschaft verständigen sich auf Konsens.

 

  • Kultur für alle?

Jekids- und Bücherei-Gebühren werden teurer – Familienentlastung andersherum

 

  • Livestream-Testlauf:

Ab 2023 können Ratssitzungen im Internet verfolgt werden.