STADTRAT-NEWSBLOG – Corona-Hilfsfonds: Nach viel Verwirrung mit Kraftakt beschlossen

By 13. Januar 2021Januar 17th, 2021Allgemein

Nach annähernd drei Stunden Sitzungsdauer beschließt der Rat einen Corona-Hilfsfonds.

Wer geglaubt hatte, die Kürze der Tagesordnung stehe für eine schnelle Sitzung des Stadtrats, sah sich getäuscht. Nach langen Debatten, mehreren Sitzungsunterbrechungen, fraktionsinternen Beratungen und viel Verwirrung brachte der Rat nach rund drei Stunden mehrheitlich den Corona-Hilfsfonds auf den Weg, gegen die Stimmen der AfD, bei Stimmenthaltung der SPD und des Vertreters der Linken. Dabei ergab die Abstimmung am Ende kein anderes Ergebnis, als der „Runde Tisch“ zuvor als Rahmen vorgegeben hatte: Volumen des Hilfsfonds 500 Tausend Euro, Zuschuss je Einzelfall 2750 Euro. Lediglich an einigen Detailfragen hinsichtlich der Zuschussbedingungen feilte der Rat noch stundenlang und brachte einige Änderungen bei den Kriterien an.

Zwischenzeitlich hatte es jedoch ganz anders ausgesehen, ließen einige Verlautbarungen von SPD und CDU am Konsens des „Runden Tisches“ heftig zweifeln. Während die SPD einen Änderungsantrag vorgelegte, mit dem das ohnehin denkbar knappe Fördervolumen für Kleingewerbetreibende, Geschäftsinhaber und Gastronomen faktisch halbiert werden sollte, um mit der anderen Hälfte kulturelle Vereine und soziale Verbände unterstützen zu können, ging auch die CDU auf Distanz zur vereinbarten Absicht, in einem zweiten Schritt über die Unterstützung von Kulturtreibenden und Sportvereinen zu sprechen. Zusätzlich, versteht sich. Allen Ernstes wurde alternativ eine Vertagung ins Gespräch gebracht, die schließlich gerade noch mit Mühe abgewendet werden konnte – immerhin, nach einem dreistündigen Kraftakt.