Corona-Hilfsfonds – BA: „Ein Kompromiss zwischen Spendierhosen und Igel in der Tasche“

By 12. Januar 2021Januar 17th, 2021Pressemitteilungen

Zufrieden zeigt sich die Bürgeraktion (BA) mit dem Beratungsergebnis des Runden Tischs „Corona-Hilfe“. Danach soll der Stadtrat eine halbe Million, 2750 Euro je Einzelfall, für Zuschüsse locker machen, die Kleingewerbe, Einzelhandelsgeschäften und Gastronomie in existenzieller Krise zugute kommen sollen. Damit ließen sich zwar nicht alle Wünsche erfüllen, geschweige denn große Sprünge machen, ist man sich bei der BA einig. Aber der Fonds erlaube es, auf Notfälle zu reagieren.

„Mehr war nicht drin“, fasst BA-Fraktionschef Ludger Reffgen das Ergebnis zusammen. Die Bürgeraktion unterstütze den jetzt dem Rat vorliegenden Kompromissvorschlag, weil anfängliche, nicht finanzierbare Höhenflüge damit genauso fallen gelassen wurden wie Forderungen, es bei Talk-Runden oder allein staatlichen Hilfsprogrammen zu belassen. „Herausgekommen ist ein Kompromiss zwischen Spendierhosen und Igel in der Tasche“.

Natürlich könne man sich mehr wünschen, so Reffgen. „Wir verstehen solche Forderungen.“ So sehr man sich höhere Summen und umfangreichere Hilfsmaßnahmen jedoch vorstellen könne, je mehr müsse man nüchtern feststellen, jetzt bereits an die Grenzen des derzeit in Hilden Machbaren gegangen zu sein. Denn, so viel müsse klar sein: Mehr als Notfälle zu versorgen, sei die Stadt aktuell finanziell gar nicht in der Lage. „Das mag man zu Recht bedauern, ist aber das traurige Ergebnis einer jahrelangen Unbekümmertheit“, die die Stadt finanziell in eine gewaltige Schieflage gebracht habe. „Der Haushalt ist nicht krisentauglich.“ Darauf habe die BA in der Vergangenheit oft hingewiesen.

Ergebnis eines konstruktiven Beratungsverfahrens

Die BA werde auch deshalb dem von den Fraktionen gemeinsam erarbeiteten Entwurf zustimmen können, weil er sich stark anlehne an einen Vorschlag zur Einrichtung eines Sozialfonds, den die BA bereits im Frühjahr vergangenen Jahres unterbreitet hatte.

Der „Runde Tisch“ der Fraktionen habe im Übrigen die Vorzüge eines konstruktiven Beratungsverfahrens deutlich gemacht, „das die Fachausschüsse und der Rat häufig vermissen ließen“. Anders als in den gängigen Gremien seien die politischen Vertreter nicht mit zuvor festgezurrten Meinungen angetreten, sondern hätten sich so eingebracht, dass daraus etwas Neues, Gemeinsames hätte wachsen können. Das sei der Sache und der Kompromissfindung letztlich zugute gekommen.

Im Sommer hatte die BA angeregt, den „Runden Tisch“ im Workshop-Stil fortzuführen.