Umweltausschuss berät hinter verschlossenen Türen – BA scheitert mit Antrag zur öffentlichen Beratung.

Das Klima und vor allem seine Veränderung sind aktuell in aller Munde. Als neulich die den Klima-Veränderungsprozess anheizenden Treibhausgase im Umweltausschuss zur Debatte standen, mutmaßte die Bürgeraktion (BA) ein öffentliches Interesse und wunderte sich, dass die Sitzungsvorlage hinter verschlossenen Türen verhandelt werden sollte.

Die Sache mutete von vornherein skurril an. In der Einladung für den Umweltausschuss war vom Ausschussvorsitzenden (Bündnis 90/Die Grünen) der Punkt „Treibhausgase“ aus nicht ersichtlichen Gründen in den nichtöffentlichen Teil der von ihm festzulegenden Tagesordnung geschoben worden. Ausgehend von der Überzeugung, dass die Öffentlichkeit an dem Thema stark interessiert sein müsste, mochte sich die Bürgeraktion damit nicht abfinden und beantragte, die Beratung der Frage, wieviel bei der lokalen Entstehung der schädlichen Gase auf das Konto der Stadt Hilden geht, öffentlich zu führen.

Werte nicht beratungsreif

Der formale Antrag der BA rief umgehend den Baudezernenten auf den Plan, der sich nach Kräften dagegenstemmte und den Punkt als (geheime) Vorabinformation und als Ausdruck besonderer „Transparenz“ gewertet wissen wollte. Die in Hilden ermittelten Werte seien mit dem Kreis Mettmann noch nicht abgestimmt, so seine Begründung für die Handhabung als „geheime Kommandosache“. Das wiederum sei, ach ja, auf die Ferienzeit zurückzuführen. Im Übrigen widersprach er vehement dem von BA-Ratsmitglied Doris Spielmann-Locks erhobenen Vorwurf des „schludrigen“ Umgangs mit der Datenerhebung und vertröstete den Ausschuss mit Messwerten, die nicht mehr das Licht der Öffentlichkeit zu scheuen brauchen, auf die Folgesitzung Ende des Jahres.

Alles in allem eine ziemlich fadenscheinige Argumentation, mit der sich die Ausschussmitglieder jedoch augenscheinlich zufrieden gaben und letztlich das Thema einstweilen unter Ausschluss der Öffentlichkeit erörterten.

Mehr über die schädlichen Gase in Hilden dürfen wir aktuell an dieser Stelle nicht berichten. Aber so viel sei zumindest bereits versprochen: Wir kommen bestimmt darauf zurück.