Der Wahlsonntag hat in erstaunlicher Deutlichkeit die Stärken und Schwächen der Parteien punktuell offengelegt. Gedanken zum Wahlausgang von Ludger Reffgen.
Hochmut kommt vor dem Fall, sagt man. Und das letzte Wahlergebnis der BA in Hilden war mit 5,1 Prozent nun wahrlich nicht dazu angetan, weise Ratschläge für Andere zu entwickeln oder gar hochnäsig werden zu wollen. Dennoch, der heutige Wahlabend in Baden-Würtemberg und Rheinland Pfalz gibt zu denken und sollte nicht nur kurzfristig eine deutliche Erinnerungsspur hinterlassen.
Zunächst bleibt festzustellen, dass Zeiten der Unruhe und Ungewissheit in der Regel den Regierenden in die Hände spielen. Davon profitierten auch heute die Ministerpräsidenten in beiden Ländern. Und mit ihnen ihre Parteien, SPD und Grüne, die ihre guten Ergebnisse und Vorsprünge jeweils noch ausbauen konnten. Beide Parteien hatten personell auf Kontinuität gesetzt, ihr Spitzenpersonal in Krisenzeiten nicht ausgetauscht und damit eine wichtige Grundlage für ihren Erfolg gelegt.
Anders die CDU, der einzelne kluge Köpfe im Bund offenbar nicht helfen, das wettzumachen, was die Masse ihrer einfachen Repräsentanten vor Ort bewirken: Enttäuschung. Da mag man sich kaum an einstige Koryphäen vom Schlage eines „Cleverle“ Lothar Späth im Musterländle Baden-Würtemberg erinnern, ohne sich die Augen zu reiben, angesichts der Bedeutungslosigkeit, der seine CDU-Kinder und -Enkel anheimgefallen sind. Und dieses Symptom beschreibt den Zustand der Union keineswegs allein nur im Südwesten, sondern in weiten Teilen der Niederungen unseres Landes – Hilden eingeschlossen.
Von einstigen Hochburgen in die Bedeutungslosigkeit
Für die Christdemokraten verfestigt sich die bittere Erkenntnis, dass Regierungsbildung in ihren einstigen Hochburgen auch ohne sie möglich ist. Dafür reichen die Ergebnisse einer die Ampel komplettierenden FDP aus. Höhenflüge lassen sich indes für die Liberalen nicht daraus ableiten.
Dass die AfD in beiden Bundesländern einen deutlichen Dämpfer bekommen hat, ist hoffentlich nicht nur der abgeflachten Bedeutung der Asyldebatte geschuldet, sondern vor allem der Erkenntnis, dass sich mit zwei, drei Themen des Protests und Verschwörungstheorien in der Pandemie-Debatte dauerhaft kein Staat machen lässt.
Zu guter Letzt: Wer will, mag in dem Abschneiden der Freien Wähler und ihrem Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag erkennen, dass es neben dem tradierten Wahlverhalten durchaus auch noch so etwas wie den Wunsch nach politischer Alternative gibt. Ihnen möchte man zurufen: Seid euch eurer Verantwortung bewusst!