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Tief in den roten Zahlen – BA: „Sichtwechsel könnte ‚Hilden-Fraktion‘ möglich machen“

Die desaströsen Finanzen der Stadt können nur gemeinsam in Ordnung gebracht werden, meint Bürgermeister Claus Pommer und versucht, die Ratsfraktionen zum Schulterschluss zu gewinnen. Den Anfang machte diese Woche – ein Novum – eine gemeinsame Pressekonferenz der Verwaltungsspitze mit den Fraktionsvorsitzenden.

 

Von einem Paradigmenwechsel sprechen Kämmerin Anja Franke und Bürgermeister Claus Pommer bei der städtischen Haushaltspolitik. Damit meinen sie fundamentale Änderungen in der kommunalen Finanzwirtschaft und die Bereitschaft, auf die angespannte Haushaltslage der Stadt gemeinsam mit dem Rat zu reagieren.

Darüber freut sich die Bürgeraktion (BA) besonders. Mehr als zehn Jahre sei die BA mit solchen Vorschlägen gescheitert. Dazu gehöre auch der mehrfach gestellte Antrag, den Haushalt mit vom Rat beschlossenen Eckwerten für das jeweils nächste Jahr im Herbst einzubringen, zum Jahresende zu beschließen und mit einem genehmigten Etat ins neue Jahr zu starten.

»Was bisher nicht ging, ist auf einmal möglich.«

Bisher fing das neue Haushaltsjahr in der Hildener Kommunalverwaltung immer erst nach Ostern an. Bis dahin mussten die Ämter im Rathaus mit der vorläufigen Haushaltsführung leben. Einzelne Ausgaben konnten nicht oder nur mit einer gesonderten, vorzeitigen Freigabe getätigt werden. „Unsere Kritik daran ging immer ins Leere“, sei auf taube Ohren gestoßen, resümiert Fraktionschef Ludger Reffgen.

„Deshalb freuen wir uns umso mehr, dass die Zeit des „Geht nicht“ in der Kämmerei vorbei ist.“ Das lasse auf eine neue Qualität in der Zusammenarbeit hoffen. Vor vielen Jahren habe auch eine „Hilden-Fraktion“ zusammengestanden und geschlossen auf die damaligen Herausforderungen beim Strukturwandel in der lokalen Wirtschaft reagiert. „Vielleicht können wir daran anknüpfen“, so Reffgen.