Zum Antrag der Allianz-Fraktion, die Ratssitzung wegen der Virus-Gefährdung solange abzusetzen, bis technische Voraussetzungen eine Internetvideokonferenz zulassen, erklärt BA-Fraktionsvorsitzender Ludger Reffgen:
„Die Corona-Pandemie lässt derzeit viele Ideen nach Alternativ-Möglichkeiten förmlich aus dem Boden sprießen. Da ist es interessant zu beobachten, wie die Krise nicht nur Tristesse, sondern auch eine gehörige Portion Kreativität bei vielen Menschen freisetzt: Not macht eben häufig erfinderisch.
Die Bedenken der Allianz-Fraktion zur Absicht der Bürgermeisterin, die Ratssitzung trotz aller Versammlungsverbote stattfinden zu lassen, kann die BA gut nachempfinden. Wir verstehen auch den Versuch, nach Möglichkeiten zu sinnen, trotz viraler Zeiten mit technischer Hilfe das sorgenfreie Abhalten einer Sitzung zu gestatten. Die Allianz hatte dazu vergangene Woche Internetvideokonferenzen ins Gespräch gebracht, die eine Übertragung ins öffentliche Netz erlauben. Die abschlägige Antwort der Stadtverwaltung ließ nicht lange auf sich warten; unter anderem, weil die Idee kurzfristig nicht zu verwirklichen sei.
„Damals ging es nicht um Corona, aber um den Stellenwert der Bürgerbeteiligung.“
Schade, dass es so etwas in Hilden noch nicht gibt. Aber genau daran trägt auch die Allianz Mitschuld. Vor drei Jahren hatte die BA-Fraktion im Zuge der damaligen Haushaltsplanberatungen beantragt, dem Beispiel vieler anderer Städte zu folgen und die Übertragung der Ratssitzungen per Livestream im Internet zu ermöglichen. Damals dachte zwar noch niemand an Corona; aber es ging darum, Transparenz und Bürgerbeteiligung zu fördern. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Mit den Worten, eine audiovisuelle Übertragung sei „rausgeworfenes Geld“, hatte auch die Allianz den Vorschlag in den Wind geschlagen.
Heute fällt der Allianz ihr Verhalten auf die Füße. Wäre der BA-Antrag binnen der letzten drei Jahre realisiert worden, könnte dem Wunsch der Kollegen auf unbedenkliche Sitzungsteilnahme schnell und unproblematisch entsprochen werden.“