Im Jahr 2020 hatte der Stadtrat einem Bürgerantrag zugestimmt, dem außergewöhnlichen Schicksal und Vorbild des jüdischen Mitbürgers Leo Meyer mit einer Stele in der Hildener Innenstadt zu gedenken. Im November stellte der im Rathaus dafür zuständige Kulturdezernent im Kulturausschuss auf Nachfrage dazu kurzfristig Lösungsvorschläge zum Wie und Wo in Aussicht. Kurz vor Jahresende ist er jetzt davon wieder abgerückt und hat die Öffentlichkeit auf Sommer 2022 vertröstet.
Scharfe Kritik übt die Bürgeraktion am Verhalten des Kulturdezernenten, Sönke Eichner. Der hatte vergangene Woche die Öffentlichkeit wissen lassen, dass er Fragen zu Standort, Gestalt und Kosten der Stele für Leo Meyer nicht vor nächsten Sommer beantworten könne.
Die BA hatte bereits zur Ratssitzung vor Weihnachten eine ähnliche Entwicklung befürchtet und im Haushalt 2022 vorsorglich eine Etatposition beantragt, nachdem der Beigeordnete im Kulturausschuss Anfang November noch sehr kurzfristig Klarheit in der Angelegenheit versprochen hatte. Als Eichner bei den Haushaltsberatungen im Rat wenige Wochen später jedoch für Finanzmittel im Etat 2022 kein Erfordernis sah und die Verwaltung dem Rat empfahl, den BA-Antrag abzulehnen, war die BA bereits hinsichtlich der Verlässlichkeit seiner Aussagen misstrauisch geworden.
Neben der Bürgeraktion hatten sich lediglich die Grünen der Verwaltungs-Empfehlung nicht angeschlossen und für die Bereitstellung finanzieller Mittel gestimmt.
«Mitanzusehen, wie ein konstruktiver Vorschlag im Rathaus ausgebremst wird, muss jeden Initiator einer Bürgeranregung entmutigen.»
„Inzwischen ist der Bürger-Antrag, den jüdischen Mitbürger Leo Meyer posthum mit einer Gedenkstele zu ehren und dauerhaft öffentlich an sein Vorbild, aber auch an seinen Leidensweg zu erinnern, zwei Jahre alt“, stellte BA-Fraktionschef Ludger Reffgen jetzt gegenüber der Presse resigniert fest. Die Ausführung des Anliegens sei bisher jedoch keinen Millimeter vorangekommen. Im Gegenteil: „Es sieht so aus, als werde in der Sache jetzt erst – oder wieder – bei Null angefangen.“ Das müsse jeden Initiator einer Bürgeranregung entmutigen, mitanzusehen, wie ein konstruktiver Vorschlag im Rathaus ausgebremst werde. Ein Verhalten, dass auf jede Einladung zu mehr Bürgerbeteiligung und -Engagement wie Gift wirke.
Besonders ärgerlich wertet Reffgen das fortgesetzte Hinhalten der Antragstellerin, das leider kein Einzelfall sei. Die jüngste Vertröstung des Kulturdezernenten habe zur Folge, dass frühestens im Herbst mit einer Beteiligung der politischen Gremien zu rechnen sei. Damit werde auch für 2022 eine Realisierung des bereits zwei Jahre alten Anliegens unwahrscheinlich. Reffgen: „Damit steht der Realisierungszeitpunkt für die Stele ‚Leo Meyer‘ faktisch in den Sternen.“
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