Panhas nach altem Rezept - wie zu Omas Zeiten Dass die Bürgeraktion auf dem Hildener Weihnachtsmarkt zu finden ist, hat seit vielen Jahren Tradition. Auch am kommenden Wochenende wird die BA wieder - wie in jedem Jahr - ihr Weihnachtshäuschen vor der Commerzbank, Ecke Bismarckstraße, beziehen. Und noch eine…
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Höchst unterschiedlich haben die Hildener Parteien und Wählergemeinschaften auf die vom Verfassungsgerichtshof festgestellte Verfassungswidrigkeit einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen in NRW reagiert. SPD, CDU und Grüne waren in der vergangenen Woche mit ihrem Versuch, künftig wieder eine Sperrklausel einzuführen, gescheitert. Während die Bürgeraktion das Urteil im Sinne der Demokratie begrüßte,…
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Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat die vom Landtag beschlossene Sperrklausel bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Dazu hat Fraktionsvorsitzender Ludger Reffgen gegenüber der Presse Stellung bezogen: "Die Sperrklausel ist undemokratisch. Sie bedeutet das Ausgrenzen von demokratischer Teilhabe und politischer Mitwirkung. Das ist mit unserem demokratischen Verständnis nicht vereinbar. Deshalb begrüßen wir…
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Mal ehrlich, würde im Rat der Stadt Hilden das stattfinden, was derzeit mit den Sondierungsgesprächen in Berlin abläuft, es hätte sich schon längst jemand gefunden - zumindest ein Chronist -, der das Hickhack als nicht mehr zu vermittelnde Zersplitterung, als Ausdruck der Unregierbarkeit oder gar als Vorstufe zu "Weimar"…
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Heißes Eisen - aber kein Platz für politischen Streit In der Tat, die Sondernutzungssatzung, die die Straßenwerbung und Warenauslagen vor den Geschäften regelt, ist ein heißes Eisen. Einerseits ist das Thema so komplex und facettenreich, dass es schwer fällt, jede einzelne Auswirkung mit - berechtigten - individuellen Wünschen und…
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