Skip to main content
Tag

Parteien & Wählergemeinschaften

Bürgeraktion: Dialog zum 25-jährigen Jubiläum

Anlässlich ihres 25-jährigen Jubiläums bietet die Bürgeraktion am kommenden Wochenende einen außerordentlichen Bürger-Dialog.  Die Ratsfraktion der Bürgeraktion (BA) stellt sich am Samstag in der Innenstadt den Fragen der Bürger. An einem Info-Stand im Bereich Warrington-Platz/Axlerhof (gegenüber dem Café Overstolz), an dem sich die Wählergemeinschaft in neuem Outfit präsentieren wird, haben…
Read More

Neues aus dem Stadtrat

Wichtiges, Kurioses, Hintergründiges – womit sich der Rat diese Woche zu befassen hatte. Eine Auswahl.   Aufhebung eines Ratsbeschlusses: Bürgeraktion ruft Kommunalaufsicht an und bekommt Recht Gerhart-Hauptmann-Hof: Bebauungsplan ermöglicht dichtere Bebauung – Bürger können erneut ihre Meinung sagen Bauprojekt Schalbruch: Nur jedes 3. Ratsmitglied dafür – CDU verhilft der massiven…
Read More

Merz-Interview II: Mitgefangen, mitgehangen

Zu den Äußerungen des CDU-Vorsitzenden Merz – Asylbewerber „sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine“ – hagelt es öffentlich Kritik. Die Sprüche auf Stammtisch-Niveau stehen im krassen Gegensatz zum praktischen Erleben des Flüchtlings-Alltags in Hilden. Genauso wie zur zahnärztlichen…
Read More

Fraktions-Finanzierung: Ein Fall für die Gerichte

Stadtrats-Fraktionen haben einen gesetzlichen Anspruch auf finanzielle Zuwendung gegenüber ihrer Kommune. Die Verteilung der Zuwendungen hat der Innenminister in einem Erlass geregelt, der sich auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts stützt. Beide Rechtsgrundlagen wurden in der Ratssitzung vom Tisch gewischt. Ein Kommentar Das soll also gerecht sein: Die einen krebsen unterhalb…
Read More

Schlagabtausch im Rat – BA rät: Wahlrecht lernen!

Während der Ratssitzung ging es beim Thema "Fraktionszuwendungen" zum Teil heftig zur Sache. Dabei kam es vor allem zu einem Schlagabtausch zwischen den Fraktionsvorsitzenden von Bürgeraktion und CDU. Auf den BA-Hinweis, nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr ihre Zuwendungen aus dem Stadtsäckel um 10.000 Euro erhöht zu haben, rastete die…
Read More

Nachrichten aus dem Stadtrat im Überblick

Die Beschlüsse des Stadtrats in Schlagzeilen – eine Auswahl:   Wenn die Kita geschlossen bleibt: Eltern müssen für Betreuung und Verpflegung weiter zahlen • Hilden lässt sich Zeit: Live-Übertragung von Ratssitzungen frühestens 2023 • Gedächtnisstele für Leo Meyer bekommt im Haushalt des nächsten Jahres keine Finanzierung • Neue Galgenfrist für…
Read More
WordPress Cookie Hinweis von Real Cookie Banner