Tag

Demokratie

In Allgemein

STATEMENT – BA|Piraten zum Haushalts-Beschluss: „Trostlos“

In der Ratssitzung haben die Sprecher der Fraktionen übereinstimmend darauf verzichtet, anlässlich der Etat-Verabschiedung ihre Haushaltsreden vorzutragen. Aus Zeitgründen, wie betont wurde – die Sitzung hatte ohnehin schon über vier Stunden gedauert. Stattdessen sollen die Reden der Sitzungs-Niederschrift beigefügt werden und online für die Öffentlichkeit zugänglich sein.   Das Fraktionsbündnis…
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In Allgemein

Störer im Rat

Bürgeraktion|Piraten-Fraktion besteht  auf Rednerpult   Wenn der Stadtrat in dieser Woche zusammenkommt, ist einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte, über das Geld, das der Bürgermeister in diesem Jahr 2026 ausgeben darf, zu beschließen. Und logischerweise geht es nicht nur um die Ausgaben der Stadt, sondern natürlich auch um die Höhe der Einnahmen,…
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In Schlagzeilen der Woche

SCHLAGZEILEN AUS DEM RAT: Bereits viele Kontroversen in der ersten Sitzung

Neben der vom dienstältesten Ratsmitglied, Ludger Reffgen, vorgenommenen Amtseinführung und Verpflichtung des Bürgermeisters ging es bei der ersten Ratssitzung der neuen, bis 2030 reichenden Wahlperiode um viele Personalentscheidungen: Wer gehört welchem Ausschuss an? Wer sind die Auschussvorsitzenden? Welche Ausschüsse werden überhaupt gebildet? Wie werden die vielen sonstigen Gremien besetzt? Wir…
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In Neues, Pressemitteilungen

KANDIDATEN-CHECK – Ludger Reffgen: „Warum ich für das Amt des Bürgermeisters kandidiere“

Wenige Tage vor der am kommenden Sonntag stattfindenden Kommunalwahl hat das Onlineportal Anzeiger 24 die Bürgermeisterkandidaten mit der Frage konfrontiert „Warum wollen Sie Bürgermeister werden?“ Auf die Frage hat BA-Kandidat Ludger Reffgen mit einem Sieben-Punkte-Statement reagiert. Neben seinem sehr persönlichen Amtsverständnis ermöglicht Reffgen damit auch Einblicke, wie er sich als…
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In Meinung, Pressemitteilungen

ÖFFENTLICHE DEBATTE: Bunter Zebrastreifen in der Kritik – Für viele eine Lachnummer

In der vergangenen Woche hat der Stadtentwicklungsschuss auf Antrag der Grünen-Fraktion in einem Mehrheitsbeschluss festgelegt, auf dem Bahnhofsvorplatz einen Zebrastreifen in Regenbogen-Farben anzulegen. Die Entscheidung hat eine öffentliche Debatte über das Für und Wider ausgelöst. Die  zweifelhafte Wirkung ordnet BA-Fraktionschef und Bürgermeisterkandidat Ludger Reffgen als reine Symbolpolitik ein.   In…
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In Schlagzeilen der Woche

WOCHENRÜCKBLICK

Bemerkenswerte News der vergangenen Woche – eine Auswahl.   Die Woche im Rückblick: An dieser Stelle veröffentlichen wir sporadisch und zusammengefasst Meldungen, die uns in der abgelaufenen Woche besonders aufgefallen sind. Dazu gehören auch aufgelesene Nachrichten und Vorkommnisse, von denen wir meinen, dass sie nicht nur uns interessieren und die…
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In Kommentar

RATSSITZUNG: Ein Hauch von Karneval

Ein Hauch von Fasching lag über der Sitzung, als der Stadtrat am letzten Mittwoch im Area 51 zusammenkam. Das mag zum einen an der ungewohnten Location gelegen haben, in der alle, Politiker wie Zuschauer, dicht gedrängt, quasi auf Tuchfühlung, saßen, wie bei einer ausverkauften Karnevalssitzung mit Elferrat. Zum anderen präsentierten…
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In Meinung, Pressemitteilungen

SOLARPARK-DISKUSSION: Bürgermeister zieht Ankündigung zurück – BA: „Rathaus dämpft Demokratisierung“

Bürgermeister und Baudezernent haben in der vergangenen Woche einer ursprünglich angekündigten, weiteren Bürgerversammlung unter Beteiligung der Ratsfraktionen eine Absage erteilt. Enttäuscht und verärgert hat die Bürgeraktion auf die Entscheidung der Hildener Verwaltungsspitze reagiert, keine dritte Bürgerveranstaltung zum geplanten Solarpark in Karnap-West zuzulassen. Zwar wolle die BA-Fraktion anerkennen, dass der Bürgermeister…
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In Anträge / Anfragen, Neues

SOLARPARK: Experten-Diskussion statt Bürger-Dialog? – Bürger reagieren mit Online-Petition

Als der Bürgermeister in Sachen „Solarpark auf den Feldern der Karnap“ kurz nach den Sommerferien versprach, mit den Bürgern vor einer Entscheidung reden zu wollen, werteten das viele als bürgerfreundlichen Akt. Was davon übrig geblieben ist, und welchen Bedeutungswandel dabei das Wort „Dialog“ erfährt.   Vor Ort, angesichts des Protestes…
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