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Finanzen

In Allgemein

STATEMENT – BA|Piraten zum Haushalts-Beschluss: „Trostlos“

In der Ratssitzung haben die Sprecher der Fraktionen übereinstimmend darauf verzichtet, anlässlich der Etat-Verabschiedung ihre Haushaltsreden vorzutragen. Aus Zeitgründen, wie betont wurde – die Sitzung hatte ohnehin schon über vier Stunden gedauert. Stattdessen sollen die Reden der Sitzungs-Niederschrift beigefügt werden und online für die Öffentlichkeit zugänglich sein.   Das Fraktionsbündnis…
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In Schlagzeilen der Woche

Schlagzeilen aus dem Stadtrat

Am Abend ging die Ratssitzung nach viereinhalb Stunden Sitzungsdauer zu Ende. Im Mittelpunkt das Geld, das die Stadt im laufenden Jahr einnehmen und ausgeben kann. Dabei verzichteten alle Fraktionen aus Zeitgründen darauf, Haushaltsreden zu halten.   Um viele Positionen wurde zum Teil heftig politisch gerungen. Die markantesten Beschlüsse und wie…
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In Anträge / Anfragen, Pressemitteilungen

GRUNDSTEUER: „Rechtssicher entscheiden und auf ‚Beifang‘ verzichten“

Ratsfraktion Bürgeraktion|Piraten fordert „Schluss mit dem Herumeiern“ und plädiert für einheitlichen Hebesatz mit 760 Punkten.   „Über die Grundsteuer-Frage wird die Hildener Bevölkerung seit Wochen im Unklaren gelassen. Da, wo Meinungsbildung stattfinden sollte, wurde die Beratung von der Tagesordnung gestrichen – sowohl im Rat mit Blick auf den Fachausschuss, als…
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In Schlagzeilen der Woche

WOCHENRÜCKBLICK: Schlagzeilen aus dem Finanzausschuss

War es Frühjahrsmüdigkeit, oder eher die Stunde „politischer Drückeberger“? Am Mittwoch tagte der Finanzausschuss. Wer mitten in den städtischen Haushaltsberatungen und angesichts der dramatischen Finanzkrise in Hilden mit wichtigen, wegweisenden Haushalts- und steuerpolitischen Beschlüssen gerechnet hatte, wurde enttäuscht. Die Sitzung stand ganz im Zeichen strategisch motivierter Vertagungen.   Erneut verschoben:…
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In Anträge / Anfragen, Meinung

SPORTSTÄTTEN-SANIERUNG AM BANDSBUSCH – Hilden in der Finanzkrise: Werden die falschen Prioritäten gesetzt?

Warum wird ausgerechnet eine Sportanlage großzügig saniert und umgebaut, während die Straßen zerfallen? Wie gerecht geht es überhaupt zu bei der Verteilung der wenigen, zur Verfügung stehenden Mittel? Nach welchen Kriterien erfolgt die Vergabe und der Mitteleinsatz? Bekommen diejenigen zuerst, die am lautesten schreien? Oder werden die Anliegen derer bevorzugt,…
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In Meinung, Pressemitteilungen

GRUNDSTEUER: Rechtssicherheit nur zulasten der Bürger?

In einem Urteil zu einem Einspruchsverfahren gegen einen Grundsteuerbescheid der Stadt Hilden hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf keine Grundsatzkritik an unterscheidenden Grundsteuer-Hebesätzen geübt. Damit gehen die Düsseldorfer Richter ausdrücklich auf Distanz zu ihren Gelsenkirchener Kollegen und deren Urteilsspruch in vergleichbaren Fällen im Dezember vergangenen Jahres. Dazu bemerkt der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion…
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In Analyse, Pressemitteilungen

KREISUMLAGE: Kreis kommt Forderung der Städte nur teilweise nach

Die Ratsfraktionen Bürgeraktion|Piraten, Hilden und BmU, Erkrath, erwarten weitere Entlastungsschritte: „Der Kreis macht es sich zu leicht.“   Als Schritt in die richtige Richtung, aber noch nicht weitgehend genug, werten die Hildener Ratsfraktion Bürgeraktion|Piraten und ihr Erkrather Pendant Bürgerliche mit Umweltverantwortung (BmU) die Ankündigung der sogenannten Jamaika-Kooperation im Mettmanner Kreistag,…
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In Neues

STREIFLICHTER AUS DEM RAT

KEINE EILE Ratsmehrheit schwächt Solidarität der Städte gegenüber dem Kreis   Keine Dringlichkeit sieht die CDU/SPD/Grünen-Ratsmehrheit (einschließlich der AfD), den Kreis aufzufordern, die besorgniserregende Defizitentwicklung im Haushalt der Stadt Hilden zum Anlass zu nehmen, nicht weiter an der Kreisumlage-Schraube zu drehen. Im Gegensatz zu anderen Städten wie Ratingen oder auch…
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