Was vor Weihnachten klar und einvernehmlich schien, drohte diese Woche in der Ratssitzung zu zerbrechen. Das städtische Corona-Hilfsprogramm entging nur knapp dem Scheitern. Ein Kommentar von Ludger Reffgen Was für eine schwierige Geburt! Da kreist der Berg stundenlang, um am Ende eine Maus zu gebären. Denn, das sei den Kritikern…
Nach annähernd drei Stunden Sitzungsdauer beschließt der Rat einen Corona-Hilfsfonds. Wer geglaubt hatte, die Kürze der Tagesordnung stehe für eine schnelle Sitzung des Stadtrats, sah sich getäuscht. Nach langen Debatten, mehreren Sitzungsunterbrechungen, fraktionsinternen Beratungen und viel Verwirrung brachte der Rat nach rund drei Stunden mehrheitlich den Corona-Hilfsfonds auf den Weg,…
Zufrieden zeigt sich die Bürgeraktion (BA) mit dem Beratungsergebnis des Runden Tischs „Corona-Hilfe“. Danach soll der Stadtrat eine halbe Million, 2750 Euro je Einzelfall, für Zuschüsse locker machen, die Kleingewerbe, Einzelhandelsgeschäften und Gastronomie in existenzieller Krise zugute kommen sollen. Damit ließen sich zwar nicht alle Wünsche erfüllen, geschweige denn große…
Vor einigen Tagen hat der Kulturausschuss die Musikschulgebühren angehoben. Um vier Prozent sollen sie steigen – und damit ähnlich wie das Mindesthonorar, das nichtangestellte Lehrkräfte an der Einrichtung erhalten. Die Schulpflegschaft hat der Gebühren-Erhöhung mit einigen kritischen Hinweisen zugestimmt. Befindet sich folglich alles im Lot? Der Schein trügt. Ein Kommentar…
Es bleibt beim nächtlichen Tempolimit, der Norden verliert erneut eine große Freifläche, das Mobilitätskonzept wird 70 Prozent teurer, am Kronengarten sind die Gehwege viel zu schmal, der Bebauungsplan ‚Krabbenburg‘ wird geändert und die Planung zum A3-Ausbau schreitet voran. Der Stadtentwicklungsausschuss im Überblick. Nächtliches Tempolimit – Es bleibt wie es…
Einer der dicksten Posten, die im städtischen Haushalt ins Gewicht fallen, ist die Kreisumlage. 30,7 Millionen Euro fließen in diesem Jahr zur Finanzierung des Kreises von Hilden nach Mettmann. Im nächsten Jahr sollen es sogar rund 31,8 Millionen sein. Ein gewaltiger Batzen, der Hilden angesichts seiner Millionen Defizite richtig weh…
Die Kämmerin hat mit der Bewirtschaftungsverfügung die Notbremse gezogen. Die Stadt ist ohnehin geschwächt und auf eine Krise nicht gut vorbereitet. Kommentar von Ludger Reffgen Es bedurfte keiner hellseherischen Kräfte, um vorherzusagen, dass der Ende März beschlossene Doppelhaushalt binnen kürzester Zeit zum sprichwörtlichen „Schnee von gestern“ würde. In diesen krisengeschüttelten…
Mit eindringlichen Mahnungen zur unabdingbaren Konsolidierung hat der Kreis Mettmann den Doppelhaushalt 2020/2021 der Stadt Hilden genehmigt. Die Kommunalaufsicht bescheinigt der Stadt, bereits auf der Schwelle zur Haushaltssicherung zu stehen; sie sei nur durch konsequentes und tabuloses Handeln abzuwenden. Für manche wird es wie ein Überraschungsei im Osternest gewirkt haben:…
Unter außergewöhnlichen Bedingungen ist der Stadtrat am vergangenen Mittwoch in der Schulaula des Helmholtz-Gymnasiums zusammengekommen. Die Sitzung stand unter der Vorgabe, angesichts der Coronavirus-Krise den Ablauf „sowohl thematisch als auch zeitlich auf das Nötigste zu beschränken“. Die Auswirkungen blieben jedoch rein formaler Natur. Inhaltlich ließ sich der Rat bei seinen…
Heftige Kritik hat die SPD-Fraktion nach der letzten Finanzausschusssitzung am Verhalten der anderen Fraktionen geübt. Sie sei „maßlos enttäuscht“, gibt sich die Fraktionsvorsitzende der SPD empört und lässt keinen Zweifel, gegen wen sich die Enttäuschung richtet: CDU, FDP, Grüne und BA werden namentlich genannt. Dabei hat sie genau genommen einen…
