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Claudia Beier

Schlagzeilen aus dem Stadtentwicklungsausschuss

Zum letzten Mal in diesem Jahr hat der Stadtentwicklungsausschuss getagt. Die wichtigsten Meldungen in Kurzform:   Noch keine Entscheidung: Für ein Bauvorhaben am Schalbruch wurde der Bebauungsplan erneut vertagt. Für fünf neue Fahrrad-Abstellanlagen macht der Ausschuss 50.000 Euro locker. Ein Baum macht Geschichte: Sollte irgendwann einmal ein Privatmann an der…

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ABENTEUERSPIELPLATZ – Politische Spielchen um ein bewährtes Angebot für Kinder

Die Stadt beabsichtigt, die Zuwendungen für die „Freizeitgemeinschaft Behinderte und Nichtbehinderte“ zum Ende des Jahres auslaufen zu lassen. Das stand diese Woche im Jugendhilfeausschuss zur Debatte. Die Freizeitgemeinschaft, die unter anderem den Abenteuerspielplatz an der Richard-Wagner-Straße betreibt, war trotz mehrfacher Aufforderung und wiederholter Fristsetzung ihrer Verpflichtung nicht nachgekommen, für die…

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NOTUNTERKÜNFTE — Beteiligung des Rates

Bürgeraktion ermahnt Bürgermeister zur Einhaltung von Verfahrensregeln   Im Zusammenhang mit der Schaffung neuer Notunterkünfte für Flüchtlinge hat die Bürgeraktion (BA) beim Bürgermeister die Einhaltung von Verfahrensvorgaben angemahnt. Es gehe nicht, weitreichende Entscheidungen „per Zuruf“ zu treffen.   Bürgermeister Claus Pommer hatte in der letzten Sitzung des Stadtrats im Zuge…

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FLÜCHTLINGE — Weniger Populismus, mehr Sachlichkeit

Das Thema ist polarisierend und emotionsgeladen wie kaum ein anderes. Da machte auch die jüngste Ratssitzung keine Ausnahme.   Die an ihre Grenzen stoßende Aufnahmekapazität in den diversen städtischen Unterkünften macht es erforderlich, zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen. Ein schwieriges Unterfangen. Entweder, man muss neue Montagebauten errichten, was nicht von heute…

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ZUKUNFT DER KRANKENHÄUSER IN HILDEN UND HAAN – „Plan B“-Vorschlag der BA scheitert an CDU, SPD und Bürgermeister

Einen „Plan B“ zur Zukunft des von Schließung bedrohten Hildener Krankenhauses wird es nicht geben. Kaum dass sich ein möglicher Übernahmeträger aufgetan hat, setzen Schwarz-Rot und Verwaltung alles auf diese eine Karte.   Die am Vorabend ausgelösten Hurra-Reaktionen hatten es bereits vermuten lassen. Bei der Krankenhausrettung setzt die Ratsmehrheit, allen…

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KRANKENHÄUSER IN HILDEN UND HAAN – Tausende demonstrieren gegen Schließungs–Pläne – Wo sind die MdLs?

Ähnlich wie in Hilden eine Woche zuvor sind am Wochenende erneut – dieses Mal in Haan – tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die beabsichtigten Krankenhaus-Schließungen in der Region zu protestieren. Mit dabei auch zahlreiche Prominente aus Politik und dem Sozial- und Gesundheitswesen. Jedoch erneut keine Spur von…

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ST.-JOSEFS-KRANKENHAUS – BA beantragt Sondersitzung des Stadtrats: „Im Bedarfsfall brauchen wir einen Plan B“

Die zugespitzte Lage um die Zukunft des Hildener St.-Josefs-Krankenhauses hat die Bürgeraktion (BA) veranlasst, beim Bürgermeister die Einberufung einer außerordentlichen Ratssitzung zu beantragen. Dort will die BA-Fraktion vorschlagen zu prüfen, ob mit der Übernahme des Krankenhauses in kommunale Trägerschaft ein Plan B verfolgt werden kann.   Turnusgemäß würde die nächste…

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