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Meinung

In Meinung

E-SCOOTER: Was tun gegen Verkehrsrowdys?

Sie sind und bleiben ein Ärgernis, vor allem in der Fußgängerzone. Warum die derzeitige Zuständigkeitsregelung zwischen Polizei und Ordnungsamt das Problem nicht löst, sondern von E-Rollerfahrern als Freibrief für rechtswidriges Verhalten zu verstehen ist.   Nicht, dass es sie bei anderen Fahrzeugen nicht gäbe. Aber abgesehen davon, dass sie sich…
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In Meinung, Neues

HITZEWELLE: Schattige und kühle Orte an den Hundstagen

Den Akteuren, die vor vielen, vielen Jahren in der Hoffeldstraße Platanen gepflanzt haben, möchte man noch heute einen Orden verleihen. Aber auch den früheren Verantwortlichen im Hildener Bauamt gebührt nachträglicher Dank dafür, dass sie die Bäume beizeiten von der Säge verschont haben. Nicht nur, dass die heute stattlichen Gewächse mit…
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In Meinung, Pressemitteilungen

WASSERKNAPPHEIT: Stadt liefert kein gutes Vorbild

Der eigentlich so ruhige Teich an der Stadthalle lässt im Augenblick höhere Wellen schlagen.   Den Appell an das Rathaus, einen sensibleren Umgang mit der Umwelt zu  pflegen, richtet Fraktionschef Ludger Reffgen, Vorsitzender der gemeinsamen Ratsfraktion von Bürgeraktion und Piraten, aktuell stellvertretend an Bürgermeister Claus Pommer. Aufmerksame Passanten hatten dieser…
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In Analyse, Meinung

STADTRAT: Tricksen, Täuschen und Verdrehen – zur Ratsdebatte um Tempo 30

In der Tempo-30-Debatte stand die Ratssitzung insgesamt auf rechtlich wackeligem Boden, weil wiederholt Grenzen des Zulässigen überschritten wurden. An etlichen Punkten hätte der Bürgermeister als Vorsitzender eingreifen müssen. Dass er es nicht tat, hinterließ bei Beobachtern hinsichtlich seiner, der Neutralität verpflichteten Amtsführung viele Fragen. Was darüberhinaus die Diskussion bestimmte, war…
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In Meinung, Pressemitteilungen

KINDERGARTEN IM BÜRGERTREFF: Fraktion BA|Piraten richtet Vorwürfe an Baudezernent und Gebäudemanagement

Die Nachricht verursacht Kopfschütteln. Wie kann es sein, dass annähernd ein ganzes Jahr verstreicht, bevor im Amt für Gebäudemanagement auffällt, dass ein beauftragtes Unternehmen die vereinbarten Bauleistungen nicht erbringt?   Die Frage wird in diesen Tagen nicht nur auf der Mittelstraße diskutiert. Die Ratsfraktion Bürgeraktion|Piraten hat das, was da für…
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In Anträge / Anfragen, Meinung

SPORTSTÄTTEN-SANIERUNG AM BANDSBUSCH – Hilden in der Finanzkrise: Werden die falschen Prioritäten gesetzt?

Warum wird ausgerechnet eine Sportanlage großzügig saniert und umgebaut, während die Straßen zerfallen? Wie gerecht geht es überhaupt zu bei der Verteilung der wenigen, zur Verfügung stehenden Mittel? Nach welchen Kriterien erfolgt die Vergabe und der Mitteleinsatz? Bekommen diejenigen zuerst, die am lautesten schreien? Oder werden die Anliegen derer bevorzugt,…
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In Meinung, Pressemitteilungen

GRUNDSTEUER: Rechtssicherheit nur zulasten der Bürger?

In einem Urteil zu einem Einspruchsverfahren gegen einen Grundsteuerbescheid der Stadt Hilden hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf keine Grundsatzkritik an unterscheidenden Grundsteuer-Hebesätzen geübt. Damit gehen die Düsseldorfer Richter ausdrücklich auf Distanz zu ihren Gelsenkirchener Kollegen und deren Urteilsspruch in vergleichbaren Fällen im Dezember vergangenen Jahres. Dazu bemerkt der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion…
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