KOMMENTAR VON LUDGER REFFGEN Die Kehrtwende der Stadtverwaltung mit dem Abschied von der lange gepflegten Gewohnheit, wie in jedem Jahr die internationale Gewerbeimmobilien-Messe Expo Real in München – abgesehen von Corona – keinesfalls auszulassen, darf die Bürgeraktion (BA) als späten Erfolg verbuchen. Alle Bürgermeister in der Nach-Wiederhold-Ära und die…
Read More
Stadtverwaltung verzichtet nun doch auf Messe-Auftritt in München Die Stadtverwaltung hat sich vom Vorhaben verabschiedet, im Herbst die Münchner Immobilienmesse Expo Real zu besuchen. Das hat Bürgermeister Dr. Pommer jetzt der Bürgeraktion (BA) mitgeteilt. Die BA hatte zur Absicht der Rathaus-Spitze, auch in diesem Jahr in München dabei zu…
Read More
Wichtiges, Kurioses, Hintergründiges – womit sich der Rat diese Woche zu befassen hatte. Eine Auswahl. Aufhebung eines Ratsbeschlusses: Bürgeraktion ruft Kommunalaufsicht an und bekommt Recht Gerhart-Hauptmann-Hof: Bebauungsplan ermöglicht dichtere Bebauung – Bürger können erneut ihre Meinung sagen Bauprojekt Schalbruch: Nur jedes 3. Ratsmitglied dafür – CDU verhilft der massiven…
Read More
Mit Kleinstbeträgen habe die CDU den Haushalt retten wollen, kritisiert die BA das Verhalten der CDU in der laufenden Diskussion um die städtischen Finanzen. Obschon die CDU die Anträge nach inzwischen mehrmonatiger, irritierender Debatte jetzt zurückgezogen habe, sei damit viel Porzellan zerschlagen worden. Aktueller Hintergrund war der noch gerade diskutierte…
Read More
Mit einer Erhöhung der Grundsteuer werde die Zahl der Wohngeld-Bezieher unweigerlich zunehmen. Darauf weist die Bürgeraktion hin und warnt vor den unausbleiblichen Folgen für untere Einkommensschichten. Mit deutlich mehr Anträgen auf Wohngeld rechnet die Bürgeraktion (BA), sollte die Grundsteuer in Hilden kräftig angehoben werden. Zwar habe sich die CDU nach…
Read More
Bei den Finanzberatungen für das Wirtschaftsjahr 2024 sind die St. Sebastianer Schützen leer ausgegangen. Ihr Zuschussantrag wurde Opfer einer konfusen Beratung im Stadtrat, in deren Verlauf die CDU völlig gegenläufige Anträge zunächst zur Kürzung und dann wieder zur Erhöhung gestellt hat. Die Ratsfraktion der Bürgeraktion (BA) legt nach den…
Read More
Der Baudezernent (CDU) verliert die Aufgabe des Kämmerers, behält aber die Gesamtverantwortung für die städtischen Finanzen. Im Abstimmungsmarathon verlieren die Schützen ihren Zuschuss für 2024. Die Nachmittagsbetreuung wird um zwei Gruppen aufgestockt. Der Rat baut ab und verliert vier seiner Mitglieder – und an der Benrather Straße bleibt städtebaulich alles…
Read More
Die im Hauptausschuss zu treffende Entscheidung zur Zukunft des Abenteuerspielplatzes hat diese Woche in Hilden viel Staub aufgewirbelt. Das Thema und der damit einhergehende politische Streit hatte zahlreiche Eltern auf den Plan gerufen, zur Sitzung in die Stadthalle zu kommen und ihrer Verärgerung Luft zu machen. Ein Kommentar von…
Read More
Die Stadt beabsichtigt, die Zuwendungen für die „Freizeitgemeinschaft Behinderte und Nichtbehinderte“ zum Ende des Jahres auslaufen zu lassen. Das stand diese Woche im Jugendhilfeausschuss zur Debatte. Die Freizeitgemeinschaft, die unter anderem den Abenteuerspielplatz an der Richard-Wagner-Straße betreibt, war trotz mehrfacher Aufforderung und wiederholter Fristsetzung ihrer Verpflichtung nicht nachgekommen, für die…
Read More
Kämmerer empfiehlt dem Rat Steuererhöhung+++Kein Festzelt auf dem Nove-Mesto-Platz+++Kurzzeit-Parkplätze oder Grünfläche+++Stadt verzichtet auf Konzernabschluss – widerrechtlich+++ Neuigkeiten aus dem Rat im Überblick Kämmerer empfiehlt dem Rat: Steuererhöhung Geht es dem Kämmerer nach, wird ab dem kommenden Jahr in Hilden die Grundsteuer massiv erhöht. Die Erhöhung soll der Stadt zusätzliche…
Read More