Tag

Verkehr

In Analyse, Meinung

STADTRAT: Tricksen, Täuschen und Verdrehen – zur Ratsdebatte um Tempo 30

In der Tempo-30-Debatte stand die Ratssitzung insgesamt auf rechtlich wackeligem Boden, weil wiederholt Grenzen des Zulässigen überschritten wurden. An etlichen Punkten hätte der Bürgermeister als Vorsitzender eingreifen müssen. Dass er es nicht tat, hinterließ bei Beobachtern hinsichtlich seiner, der Neutralität verpflichteten Amtsführung viele Fragen. Was darüberhinaus die Diskussion bestimmte, war…
Read More
In Kommentar

TEMPO 30: Bürgermeister bezieht Stellung – endlich

Mit klärenden Worten und einem persönlichen Bekenntnis hat Bürgermeister Pommer auf die seit Wochen schwelende Diskussion um Tempo 30 auf einigen Straßenzügen reagiert. Die Ratsfraktion von Bürgeraktion und Piraten hatte am Wochenende am Schweigen des Stadtoberhaupts Kritik geübt und ihr Unverständnis geäußert, wie die Rathausspitze die an Schärfe zunehmende Diskussion…
Read More
In Anträge / Anfragen, Pressemitteilungen

EX-VION-GELÄNDE: Statt 160 Mitarbeiter menschenleere Hallen?

Das ehemalige Vion-Gelände am Westring steht vor einem grundlegenden Wandel. Sollten die in dieser Woche von der Rheinischen Post veröffentlichten Absichten des neuen Eigentümers verwirklicht werden, wären Arbeitskräfte auf dem ehemals arbeitsplatzintensiven Industrieareal möglicherweise kaum mehr gefragt.   Wo bisher 160 Mitarbeiter tätig waren plant ein Projekt-Entwickler ein großflächiges Logistik-Zentrum.…
Read More
In Anträge / Anfragen, Pressemitteilungen

IN DER NEUEN RATSPERIODE: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Mobilität?

BA erneuert Vorschlag zur dauerhaften Verbesserung des Stadtbilds. Das Aufgabengebiet wird seit Jahren in Hilden vernachlässigt. Ob sich daran künftig etwas ändert? Wohl kaum. Im Zuge der Vorbereitungen für die konstituierende Ratssitzung, mit der der Stadtrat die Arbeit in der neuen Wahlperiode aufnimmt, hat die Bürgeraktion (BA) einen bereits wiederholt…
Read More
In Neues

RATSSITZUNG: Mammutprogramm – Das Wichtigste in Kürze

In einer turbulenten Sitzung bis in die Nacht hat der Rat am Dienstagabend noch kurz vor Jahresende viele Beschlüsse gefasst. Die wichtigsten Entscheidungen haben wir in einem Überblick zusammengefasst.   Solarpark in der Karnap Mit einem knappen Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Fraktionen der Bürgeraktion und der Grünen endet die hochumstrittene Entscheidung…
Read More
In Anträge / Anfragen

TEMPO 30: Bürgeraktion fordert Rechtssicherheit für Entscheidungen des Stadtrats

Der Stadtrat hat im September die flächendeckende Einführung von Tempo 30 in Hilden gekippt. Wäre sie nach dem neuen Straßenverkehrsrecht denn überhaupt möglich und zulässig gewesen? Im Juli hat der Bundesrat das von der Bundesregierung vorgelegte Reformpaket zur Änderung des Straßenverkehrsrechts gebilligt. Die geänderte Straßenverkehrsordnung räumt den Kommunen mehr Freiheiten…
Read More
WordPress Cookie Hinweis von Real Cookie Banner