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Analyse

KREISUMLAGE: Kreis kommt Forderung der Städte nur teilweise nach

Die Ratsfraktionen Bürgeraktion|Piraten, Hilden und BmU, Erkrath, erwarten weitere Entlastungsschritte: „Der Kreis macht es sich zu leicht.“   Als Schritt in die richtige Richtung, aber noch nicht weitgehend genug, werten die Hildener Ratsfraktion Bürgeraktion|Piraten und ihr Erkrather Pendant Bürgerliche mit Umweltverantwortung (BmU) die Ankündigung der sogenannten Jamaika-Kooperation im Mettmanner Kreistag,…
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WAHLANALYSE – Alptraum: Die realpolitisch mögliche Mehrheit von CDU und AfD im neuen Stadtrat besorgt die BA

Nach dem für die Bürgeraktion (BA) von Überraschung und Enttäuschung geprägten Ausgang der Kommunalwahl hat die BA-Fraktion in einer Auswertung das Wahlergebnis anhand der Sitzverteilung im Stadtrat analysiert.   Die Wahlbeteiligung lasse sich entgegen anderslautenden Darstellungen beim besten Willen nicht schönreden, stellt die BA ernüchternd fest: Sie sei zwar im…
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SOLARPARK – BA zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung: „Mehr Fragen als Klarheit“

Im Vorfeld der Ratssitzung hat die Bürgeraktion (BA) die Ende vergangener Woche dem Rat nachgereichten Unterlagen, die die Vorteile und den Nutzen der Freiflächen-Photovoltaik-Anlage in Karnap-West nachweisen sollten, geprüft. Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung werfe jedoch mehr Fragen auf, als dass Klarheit in dieses Projekt gebracht werde, stellt BA-Fraktionsvorsitzender  Ludger  Reffgen zusammenfassend fest.…
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Bürgeraktion lehnt Bettensteuer strikt ab

CDU, SPD und Grüne liebäugeln mit neuer Steuer.   Mit einem klaren Nein hat sich die BA gegen den Vorschlag der Grünen gestellt, in Hilden eine sogenannte Bettensteuer einzuführen. CDU, SPD und Grüne wollen die Einführung einer sogenannten Bettensteuer von der Stadtverwaltung zumindest prüfen lassen. Danach werde man sehen… Doch…
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HAUSHALTS-VERABSCHIEDUNG: KONSENS FRAGLICH – CDU lässt mögliche Gespräche mit FDP und BA platzen

Christdemokraten machen Einigungsbemühungen zunichte. Warum jetzt auch noch eine Gewerbesteuer-Erhöhung immer wahrscheinlicher wird.   ANALYSE VON LUDGER REFFGEN Die Hoffnungen auf etwaige gemeinsame Beratungen zur Überwindung der Hildener Haushaltskrise sind zerplatzt. Die CDU hat mitgeteilt, dass sie an Gesprächen, mit denen versucht werden könnte, eine Haushaltsmehrheit gemeinsam mit FDP und…
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