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Analyse

In Analyse, Meinung

STADTRAT: Tricksen, Täuschen und Verdrehen – zur Ratsdebatte um Tempo 30

In der Tempo-30-Debatte stand die Ratssitzung insgesamt auf rechtlich wackeligem Boden, weil wiederholt Grenzen des Zulässigen überschritten wurden. An etlichen Punkten hätte der Bürgermeister als Vorsitzender eingreifen müssen. Dass er es nicht tat, hinterließ bei Beobachtern hinsichtlich seiner, der Neutralität verpflichteten Amtsführung viele Fragen. Was darüberhinaus die Diskussion bestimmte, war…
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In Analyse, Pressemitteilungen

GRUNDSTEUER: „Die Stadt gönnt sich einen zusätzlichen Schluck aus der Pulle“

Gegenüber der „Rheinischen Post“ antwortet Hildens Kämmerer auf die Frage „Sind diese nun beschlossenen Hebesätze kostenneutral für die Stadt im Vergleich zu den 'alten', gesplitteten Sätzen?“ mit einem knappen „Ja“ (RP vom 25.04.2025). Nicht nur die Frage, auch die auffällig kurze Antwort lassen Mieter wie Eigentümer irritiert mit der Unklarheit…
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In Analyse, Pressemitteilungen

KREISUMLAGE: Kreis kommt Forderung der Städte nur teilweise nach

Die Ratsfraktionen Bürgeraktion|Piraten, Hilden und BmU, Erkrath, erwarten weitere Entlastungsschritte: „Der Kreis macht es sich zu leicht.“   Als Schritt in die richtige Richtung, aber noch nicht weitgehend genug, werten die Hildener Ratsfraktion Bürgeraktion|Piraten und ihr Erkrather Pendant Bürgerliche mit Umweltverantwortung (BmU) die Ankündigung der sogenannten Jamaika-Kooperation im Mettmanner Kreistag,…
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In Analyse, Pressemitteilungen

WAHLANALYSE – Alptraum: Die realpolitisch mögliche Mehrheit von CDU und AfD im neuen Stadtrat besorgt die BA

Nach dem für die Bürgeraktion (BA) von Überraschung und Enttäuschung geprägten Ausgang der Kommunalwahl hat die BA-Fraktion in einer Auswertung das Wahlergebnis anhand der Sitzverteilung im Stadtrat analysiert.   Die Wahlbeteiligung lasse sich entgegen anderslautenden Darstellungen beim besten Willen nicht schönreden, stellt die BA ernüchternd fest: Sie sei zwar im…
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In Analyse, Pressemitteilungen

SOLARPARK – BA zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung: „Mehr Fragen als Klarheit“

Im Vorfeld der Ratssitzung hat die Bürgeraktion (BA) die Ende vergangener Woche dem Rat nachgereichten Unterlagen, die die Vorteile und den Nutzen der Freiflächen-Photovoltaik-Anlage in Karnap-West nachweisen sollten, geprüft. Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung werfe jedoch mehr Fragen auf, als dass Klarheit in dieses Projekt gebracht werde, stellt BA-Fraktionsvorsitzender  Ludger  Reffgen zusammenfassend fest.…
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