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Claudia Beier

In Neues

SCHLAGZEILEN AUS DEM RAT

Zum letzten Mal ist der Stadtrat in diesem Jahr zusammengetreten. Die wichtigsten Punkte der dreistündigen Sitzung im Überblick.   Mit einer großzügigen Zuschussregelung werden den Sport-Vereinen Nutzungsgebühren schmackhaft gemacht. Stadtrat setzt kulturpolitische Schwerpunkte: Mehr Geld für Karneval und Schützenfest Trotz aller Versuche, die „Hildener Jazztage“ zu retten: Der Zuschuss für…
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In Meinung, Pressemitteilungen

ZUSCHÜSSE FÜR BRAUCHTUMS-VERANSTALTUNGEN: Ratsmehrheit verlässt Kurs der Haushaltskonsolidierung

Gegenüber der Presse hat der Vorsitzende der BA-Ratsfraktion, Ludger Reffgen, zu den Beschlüssen des Finanzausschusses von vergangener Woche Stellung genommen.   „In der ‚fünften Jahreszeit‘ spielt Haushaltskonsolidierung für die Ratsmehrheit – angeführt von CDU, SPD und AfD keine Rolle mehr.“ Damit reagiert die Bürgeraktion (BA) auf die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses an…
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In Neues

KULTUR: Schlaglichter aus dem Ausschuss

+++Leo-Meyer-Stele+++Jazztage+++Musikschule+++   Leo Meyer – 20 Tausend Euro für die Bronze-Stele Für das vom Rat beschlossene Denkmal zu Ehren des Hildener jüdischen Mitbürgers Leo Meyer sollen im kommenden Jahr 20.000 Euro bereitstehen. Das beschloss der Kulturausschuss auf Antrag der BA mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der CDU. Nachdem…
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In Neues

STADTENTWICKLUNGSAUSSCHUSS: Die wichtigsten Entwicklungen im Überblick

+++Fußgängerzone+++Gerhart-Hauptmann-Hof+++Elberfelder Straße+++Kirchhofstraße+++Bebauung Karnap+++Bauprojekt Neustraße/Itterstraße+++ Elbsee+++   Fußgängerzone: Schwarz-Grün vereitelt mehr Sicherheit für Fußgänger   Nach dem Willen von CDU und Grünen soll es beim illegalen Befahren der Fußgängerzone bleiben. Nachdem sich die Verwaltung erneut auf den Standpunkt gestellt hatte, elektronisch gesteuerte Polleranlagen seien für Rettungsdienste ungeeignet, ging es jetzt nur…
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In Anträge / Anfragen, Pressemitteilungen

ANTRÄGE ZUM HAUSHALT 2023 – BA: Politische Gestaltung trotz enger Spielräume

Die Bürgeraktion (BA) hat eine Reihe Ideen, Anregungen und Vorschläge zu den diesjährigen Haushaltsplanberatungen im Stadtrat beigesteuert. Dabei habe sich die Fraktion nach eigenem Bekunden bemüht, unter dem Eindruck der allgemein schwierigen Lage nur besonders begründete Gesichtspunkte der kommunalen Daseinsvorsorge in den Änderungs-Katalog zum Haushalts-Entwurf aufzunehmen.   „Nicht, dass unsere…
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In Meinung, Pressemitteilungen

BESCHLUSS IM SCHULAUSSCHUSS – Menstruationsartikel kostenlos auf Schultoiletten: SPD inszeniert ein dramatisches Theater

Die Bürgeraktion sieht das Vorhalten von Tampons nicht als vordringliche Aufgabe der Stadt.   Der Schulausschuss hat in der vergangenen Woche auf Antrag der SPD beschlossen, auf den Schultoiletten der weiterführenden Schulen künftig kostenlos Menstruationsartikel bereitzustellen. Als einzige Fraktion hat die Bürgeraktion dem Antrag nicht zugestimmt. Bereits während der Sitzung,…
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In Pressemitteilungen

FÖDERMITTEL – BA erinnert Bürgermeister an Gleichheitsgrundsatz

Zum Vorschlag der Verwaltung, die städtische Sportförderung um 80 Prozent anzuheben, erinnert die Bürgeraktion (BA) den Bürgermeister an den verfassungsrechtlich gebotenen Gleichbehandlungsgrundsatz bei der Fördermittelbereitstellung und -vergabe und bemerkt: Die Bürgeraktion begrüßt die großzügige Anhebung der Sportförderung (80 Prozent). Gerade vor dem Hintergrund der kostentreibenden Inflationsentwicklung und der förmlich explodierenden…
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In Kommentar

FEUERWACHE: Kalter Kaffee

Was in diesen Tagen aus dem Rathaus über die Tagespresse an „neuen Nachrichten“ in Sachen Feuerwache serviert wird, mutet an wie kalter Kaffee. Denn außer der um zwei Jahre „fortgeschriebenen“ Fertigstellung des Erweiterungsbaus – die neue Wache soll jetzt „frühestens 2026 fertig“ werden – haben die veröffentlichten Nachrichten keinen Neuigkeitswert.…
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