Im Jahr 2020 hatte der Stadtrat einem Bürgerantrag zugestimmt, dem außergewöhnlichen Schicksal und Vorbild des jüdischen Mitbürgers Leo Meyer mit einer Stele in der Hildener Innenstadt zu gedenken. Im November stellte der im Rathaus dafür zuständige Kulturdezernent im Kulturausschuss auf Nachfrage dazu kurzfristig Lösungsvorschläge zum Wie und Wo in Aussicht.…
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Zum 1. Januar hat der Stadtrat eine ganze Reihe Neuerungen beschlossen. Ginge es nach dem Willen der Bürgeraktion, hätte auch die Regelung dazu gehört, künftig Eltern die Kita-Gebühren automatisch zu erlassen, wenn die Einrichtung geschlossen bleibt. Eigentlich ist es paradox. Wenn wir morgens beim Bäcker vor verschlossener Tür stehen und…
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Willkommen im Jahr 2022 Wir wünschen Ihnen einen guten Start ins neue Jahr, für die nächsten 365 Tage alles Gute und viel Gesundheit.
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Stadtrats-Fraktionen haben einen gesetzlichen Anspruch auf finanzielle Zuwendung gegenüber ihrer Kommune. Die Verteilung der Zuwendungen hat der Innenminister in einem Erlass geregelt, der sich auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts stützt. Beide Rechtsgrundlagen wurden in der Ratssitzung vom Tisch gewischt. Ein Kommentar Das soll also gerecht sein: Die einen krebsen unterhalb…
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Während der Ratssitzung ging es beim Thema "Fraktionszuwendungen" zum Teil heftig zur Sache. Dabei kam es vor allem zu einem Schlagabtausch zwischen den Fraktionsvorsitzenden von Bürgeraktion und CDU. Auf den BA-Hinweis, nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr ihre Zuwendungen aus dem Stadtsäckel um 10.000 Euro erhöht zu haben, rastete die…
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Nach der letzten Kommunalwahl wuchs der Rat - und mit ihm die Kosten für die Fraktionsfinanzierung. Die Mehrkosten: rund 20.000 Euro jährlich. Der Löwenanteil davon ging auf das Konto einer Fraktion. Die möchte auch weiter von dem Geldsegen profitieren - zu Lasten der kleinen Fraktionen. Die Kommunalwahl im letzten Jahr…
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Ratsfraktion und Wählergemeinschaft der BA wünschen Ihnen und Ihren Lieben in dieser bewegten Zeit von Herzen ein schönes Weihnachtsfest mit glücklichen und besinnlichen Stunden.
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Die Beschlüsse des Stadtrats in Schlagzeilen – eine Auswahl: Wenn die Kita geschlossen bleibt: Eltern müssen für Betreuung und Verpflegung weiter zahlen • Hilden lässt sich Zeit: Live-Übertragung von Ratssitzungen frühestens 2023 • Gedächtnisstele für Leo Meyer bekommt im Haushalt des nächsten Jahres keine Finanzierung • Neue Galgenfrist für…
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Geschwisterkinder bleiben beitragsfrei – vorläufig. Das ist das Ergebnis der Ratssitzung, in der CDU und SPD sozusagen auf der Ziellinie noch einmal beidrehten. Nach wochenlangen Protesten aufgebrachter Eltern über die unsoziale Familienpolitik der Ratsmehrheit also ein Einsehen bei den großen Fraktionen? Nicht ganz, oder nur bedingt. Denn was sich CDU…
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„Bei allen strategischen Planungen zur OGS stand für uns immer neben sozialen Aspekten die optimale Betreuung im Mittelpunkt.“ …
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