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Soziales

In Analyse

ESSENSBEITRÄGE UND KITA-GEBÜHREN: Keine Einigung

Stadtrat führt hitzige Debatte um Erstattungsanspruch der Eltern   Für viele Eltern dürfte das Ergebnis enttäuschend sein. Nach langen erbitterten Wortgefechten hat die Ratsmehrheit aus CDU und SPD entschieden, vorläufig nur den unumgänglichen Erstattungsanspruch der Eltern anzuerkennen, der eh nicht von der Hand zu weisen ist. Gemeint sind die Verpflegungskosten,…
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In Pressemitteilungen

ELTERNBEITRÄGE – BA: Mehr Einsatz von den MdL gefordert

Mehr Einsatz in der Diskussionn zur Erstattung von Elternbeiträgen für die seit Monaten stark eingeschränkte Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen, der Kindertagespflege und der offenen Ganztagsschule (OGS) erwartet die Bürgeraktion (BA) von den örtlichen Landtagsabgeordneten (MdL).   Nachdem das Land zum Jahresbeginn dringend an die Eltern appelliert habe, die Betreuung ihrer Kinder…
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In Pressemitteilungen

BA zur Diskussion um die Erstattung von Kita-Gebühren: SPD setzt falsche Prioritäten

Bei der Frage, was jetzt wichtiger sei, die zügige Erstattung von Elternbeiträgen, oder formale Gesichtspunkte zur "Kleiderordnung" zwischen Rat und Bürgermeister setze die SPD falsche Prioritäten. Damit reagiert die Bürgeraktion (BA) auf Äußerungen der SPD-Fraktion und ihrer Kritik an der familienorientierten Grundeinstellung des Bürgermeisters. Der habe seine Idee, zumindest einen…
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In Allgemein

Die wichtigsten Themen aus dem Stadtentwicklungsausschuss

Am Kronengarten: Über die guten Vorschläge eines Bürgers zur Umgestaltung soll erst Ende nächsten Jahres gesprochen werden ««« Wohnen unter der Hochspannung: Stadt beugt sich der Rechtsprechung ««« Aufhebung gescheitert: CDU und SPD bekräftigen Bebauung des Freigeländes an der Hofstraße ««« Entscheidung vertagt: Vier kleinere Bauprojekte liegen vorerst auf Eis…
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In Analyse

SKANDALÖSE WIDERSPRÜCHE – Warum Buchhandlungen wieder geöffnet haben, die Hildener Stadtbücherei aber vorerst geschlossen bleibt

Während die Buchhandlung Thalia in der Mittelstraße von den Lockerungen der Corona-Schutzverordnung profitiert und wieder geöffnet hat, bleibt die Stadtbücherei noch geschlossen. Warum das so ist, wollte Ludger Reffgen, Fraktionsvorsitzender der Bürgeraktion (BA), in der Ratssitzung wissen und richtete die Frage nach dessen Vortrag zur Lage direkt an den Ersten…
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In Pressemitteilungen

Corona-Hilfsfonds – BA: „SPD argumentiert widersprüchlich“

Mit deutlicher Kritik wendet sich BA-Fraktionschef Ludger Reffgen gegen eine aktuelle Presseerklärung der SPD und die Bemühungen der Sozialdemokraten, sich vom beschlossenen Corona-Hilfsprogramm abzusetzen. "Widersprüchlich" nennt Reffgen die Äußerungen der SPD, weil die Genossen nach monatelangen Verhandlungen erst kurz vor der Ratssitzung in der vergangenen Woche einen Änderungsantrag vorgelegt hätten,…
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In Kommentar

Corona-Hilfsprogramm: Eine schwere Geburt

Was vor Weihnachten klar und einvernehmlich schien, drohte diese Woche in der Ratssitzung zu zerbrechen. Das städtische Corona-Hilfsprogramm entging nur knapp dem Scheitern. Ein Kommentar von Ludger Reffgen Was für eine schwierige Geburt! Da kreist der Berg stundenlang, um am Ende eine Maus zu gebären. Denn, das sei den Kritikern…
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In Pressemitteilungen

Corona-Hilfsfonds – BA: „Ein Kompromiss zwischen Spendierhosen und Igel in der Tasche“

Zufrieden zeigt sich die Bürgeraktion (BA) mit dem Beratungsergebnis des Runden Tischs "Corona-Hilfe". Danach soll der Stadtrat eine halbe Million, 2750 Euro je Einzelfall, für Zuschüsse locker machen, die Kleingewerbe, Einzelhandelsgeschäften und Gastronomie in existenzieller Krise zugute kommen sollen. Damit ließen sich zwar nicht alle Wünsche erfüllen, geschweige denn große…
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