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In Meinung, Neues

ABENTEUERSPIELPLATZ – Politische Spielchen um ein bewährtes Angebot für Kinder

Die Stadt beabsichtigt, die Zuwendungen für die „Freizeitgemeinschaft Behinderte und Nichtbehinderte“ zum Ende des Jahres auslaufen zu lassen. Das stand diese Woche im Jugendhilfeausschuss zur Debatte. Die Freizeitgemeinschaft, die unter anderem den Abenteuerspielplatz an der Richard-Wagner-Straße betreibt, war trotz mehrfacher Aufforderung und wiederholter Fristsetzung ihrer Verpflichtung nicht nachgekommen, für die…
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In Neues, Pressemitteilungen

NOTUNTERKÜNFTE — Beteiligung des Rates

Bürgeraktion ermahnt Bürgermeister zur Einhaltung von Verfahrensregeln   Im Zusammenhang mit der Schaffung neuer Notunterkünfte für Flüchtlinge hat die Bürgeraktion (BA) beim Bürgermeister die Einhaltung von Verfahrensvorgaben angemahnt. Es gehe nicht, weitreichende Entscheidungen „per Zuruf“ zu treffen.   Bürgermeister Claus Pommer hatte in der letzten Sitzung des Stadtrats im Zuge…
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In Anträge / Anfragen, Neues

ZUKUNFT DER KRANKENHÄUSER IN HILDEN UND HAAN – „Plan B“-Vorschlag der BA scheitert an CDU, SPD und Bürgermeister

Einen „Plan B“ zur Zukunft des von Schließung bedrohten Hildener Krankenhauses wird es nicht geben. Kaum dass sich ein möglicher Übernahmeträger aufgetan hat, setzen Schwarz-Rot und Verwaltung alles auf diese eine Karte.   Die am Vorabend ausgelösten Hurra-Reaktionen hatten es bereits vermuten lassen. Bei der Krankenhausrettung setzt die Ratsmehrheit, allen…
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In Kommentar, Meinung, Neues

KRANKENHÄUSER IN HILDEN UND HAAN – Tausende demonstrieren gegen Schließungs–Pläne – Wo sind die MdLs?

Ähnlich wie in Hilden eine Woche zuvor sind am Wochenende erneut – dieses Mal in Haan – tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die beabsichtigten Krankenhaus-Schließungen in der Region zu protestieren. Mit dabei auch zahlreiche Prominente aus Politik und dem Sozial- und Gesundheitswesen. Jedoch erneut keine Spur von…
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In Neues, Pressemitteilungen

KLINIKEN VOR DEM AUS – Lassen Landesregierung und Kplus-Verbund das Hildener und Haaner Krankenhaus über die Klinge springen?

BA: Versagen der Landtagsabgeordneten?   Was angesichts der sich aktuell überschlagenden Nachrichten zur Zukunft der regionalen Klinik-Landschaft für die Bevölkerung wie ein Schock wirkt, ist nach Einschätzung des Fraktionsvorsitzenden der Bürgeraktion Hilden (BA), Ludger Reffgen, das Ergebnis eiskalter politischer und wirtschaftlicher Interessen. In der Angelegenheit brodele es seit vielen Wochen.…
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In Neues, Pressemitteilungen

Merz-Interview I: BA wendet sich gegen Migranten-Hetze

In einem TV-Interview hat der Bundesvorsitzende der CDU, Friedrich Merz, Flüchtlingen unterstellt, sie würden sich in unserem Land „die Zähne neu machen lassen“, während Deutsche noch nicht einmal einen Termin beim Zahnarzt bekämen. Der Fraktionsvorsitzende der Bürgeraktion (BA), Ludger Reffgen, wendet sich empört gegen solche verallgemeinernden und wahrheitswidrigen Äußerungen. Er…
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In Neues

SCHLAGZEILEN AUS DEM STADTRAT

Kämmerer empfiehlt dem Rat Steuererhöhung+++Kein Festzelt auf dem Nove-Mesto-Platz+++Kurzzeit-Parkplätze oder Grünfläche+++Stadt verzichtet auf Konzernabschluss – widerrechtlich+++ Neuigkeiten aus dem Rat im Überblick   Kämmerer empfiehlt dem Rat: Steuererhöhung Geht es dem Kämmerer nach, wird ab dem kommenden Jahr in Hilden die Grundsteuer massiv erhöht. Die Erhöhung soll der Stadt zusätzliche…
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In Anträge / Anfragen, Neues

STADTENTWICKLUNGSAUSSCHUSS: Beschlüsse und Ergebnisse im Überblick

Der Ausbau von Radwegen, Sicherheitsmängel beim Radverkehr, ein neues Bauprojekt in Innenstadtnähe, einige neue Straßenbäume und ein paar zusätzliche Sitzbänke in der Fußgängerzone – das waren die Themen neulich im Stadtentwicklungsausschuss. Aufmerksam begleitet von einer ganzen Reihe kommunalpolitischer Praktikanten, Schülerinnen und Schülern, die als Teilnehmer eines Projekts des Jugendparlaments an…
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In Neues, Schlagzeilen der Woche

SCHLAGZEILEN AUS DEM RAT: Neues Müllauto für 1 Million, aber keine neuen Kita-Plätze

Kurz vor der Sommerpause hat der Stadtrat gestern diverse Entscheidungen getroffen – überwiegend nach kontroverser Debatte. Den genauen Verlauf und auch die unter anderem von der Bürgeraktion vertretenen politischen Standpunkte können detailliert im RATS-TV verfolgt werden. Die wichtigsten Ergebnisse und Schlaglichter der Sitzung haben wir hier kurz und knapp zusammengefasst.…
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